Oppositionsführer Alexej Nawalny bei Anti-Putin-Protesten festgenommen | Aktuell Europa | DW | 05.05.2018
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Russland

Oppositionsführer Alexej Nawalny bei Anti-Putin-Protesten festgenommen

Zwei Tage vor der Vereidigung von Präsident Wladimir Putin zu einer weiteren Amtszeit hatte der Oppositionelle zu landesweitem Protest aufgerufen. Insgesamt kamen 1600 Personen in Arrest.

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Mehr als 1600 Menschen verhaftet

Polizisten nahmen Alexej Nawalny im Stadtzentrum fest. Dort hatten sich mehrere Tausend meist junge Regierungskritiker trotz eines Versammlungsverbots zu einer Kundgebung versammelt. Die Polizei sprach von 1500 Menschen. Die Protestaktion unter dem Motto: "Kein Zar für uns!" richtete sich gegen Putins lange Herrschaft, aber auch gegen Korruption und Internetzensur in Russland. Nawalny erschien zunächst ungehindert auf dem Puschkinplatz.

Sein Auftritt endete aber wie bei mehreren Kundgebungen zuvor: Die Polizei zerrte ihn aus der Menge und führte ihn schließlich ab. Der Oppositionelle sagte in seinem Videokanal, er habe die Nacht auf Samstag in einer konspirativen Wohnung verbracht, um nicht schon vorher abgefangen zu werden. 

Proteste in Russland Sankt Petersburg (DW/M. Komadovsky)

"Kein Zar für uns!": Demonstranten in St. Petersburg

Von Präsidentenwahl ausgeschlossen

Bei der Präsidentenwahl im März, zu der Nawalny nicht zugelassen war, war Putin mit fast 77 Prozent der Stimmen wiedergewählt worden. Der Kremlchef ist in Russland seit dem Jahr 2000 an der Macht, entweder als Ministerpräsident oder Präsident. Er wird am Montag den Eid für eine weitere sechsjährige Amtszeit als Präsident ablegen.

Anti-Putin-Demonstration in Moskau (Reuters/A. Vaganov)

Der Staatsmacht in den Weg gestellt: Aktivisten in Moskau

Opposition: Aktionen in 90 Städten

Zuvor waren in mehreren sibirischen Städten Demonstranten festgenommen worden, so in Barnaul und Krasnojarsk. In anderen Städten wie Wladiwostok oder Irkutsk gab es nach Angaben der Organisatoren keine Zwischenfälle. Nach Angaben des Bürgerrechtsportals OVD-Info nahm die Polizei bis zu Sonntagabend 1599 Personen in 26 Städten fest. Nach Angaben des Nawalny-Stabes fanden Aktionen in 90 Städten statt. Zu Putins dritter Amtseinführung als Präsident 2012 waren die Proteste allerdings stärker gewesen.

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Klarer Sieg für Putin bei Präsidentenwahl in Russland (19.03.2018)

Oppositionspolitiker Nawalny wurde kurz nach Mitternacht nach eigenen Angaben vorerst wieder auf freiem Fuß gesetzt. Im Kurznachrichtendienst Twitter erklärte der Kremlkritiker, ihm werde die Organisation einer öffentlichen Veranstaltung und Widerstand gegen die Polizei vorgeworfen. Eine Anwältin seiner Stiftung zur Bekämpfung von Korruption sagte der russischen Nachrichtenagentur Interfax, ein Moskauer Gericht werde sich am 11. Mai mit dem Fall befassen.

uh/djo  (afp, rtr, dpa)

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