Oppositionelle stürmen TV-Station in Bangkok
9. April 2010
In Thailand trotzen Anhänger der Opposition weiterhin den Anordnungen der Regierung. Ungeachtet eines verhängten Ausnahmezustandes zogen am Freitag (09.04.2010) rund 20.000 Oppositionelle durch die Straßen, um gegen die Medienzensur der Regierung zu demonstrieren. Aus Protest gegen die Schließung eines privaten Fernsehkanals haben sie das Gelände der Senderzentrale in Bangkok gestürmt. Soldaten und Polizisten versuchten unter Einsatz von Wasserwerfern und Tränengas, die Oppositionsanhänger zu stoppen.
Der Sender namens "People's Channel" (PTV) war am Donnerstag von der Regierung abgeschaltet worden. Genauso seien laut Medienberichten mehr als 30 Websites gesperrt worden, die über die seit Wochen andauernden Proteste der Opposition berichteten.
Haftbefehle gegen Oppositionelle
Der thailändische Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva erklärte am Donnerstagabend zur Begründung der Zensur, die der Opposition nahestehenden Medien hätten falsche Informationen verbreitet und auf diese Weise Hass geschürt. "Was die Regierung will, ist Frieden und Fröhlichkeit", sagte Abhisit im thailändischen Staatsfernsehen. Er sagte zudem, gegen mehrere Oppositionsanhänger sei Haftbefehl erlassen worden, weil sie am Mittwoch kurzzeitig ins Parlament eingedrungen waren. Der Regierungschef hatte daraufhin den Notstand über Bangkok verhängt. Die Armee hatte mitgeteilt, dass rund 33.000 zusätzliche Polizisten und Soldaten in und um die Hauptstadt Bangkok mobilisiert würden.
Der Oppositionspolitiker Nattawut Saikua reagierte seinerseits am Donnerstag mit dem Aufruf zu einer "unvergesslichen" Protestaktion. "Lasst uns morgen Geschichte schreiben", sagte er vor Tausenden Anhängern.
Die Regierungsgegner demonstrieren seit Wochen für Neuwahlen. Sie halten seit einer Woche das Geschäftszentrum von Bangkok besetzt. Dabei handelt es sich zumeist um Anhänger des früheren Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra, der 2006 bei einem Militärputsch gestürzt wurde. Sie stammen aus den ländlichen, ärmlichen Gegenden im Norden Thailands und werfen Abhisit vor, nur mit Unterstützung der Armee und im Interesse der Eliten zu regieren. Wegen ihrer roten Kleidung werden die Demonstranten auch Rothemden genannt.
Autorin: Naima El Moussaoui (dpa, afp, rtr)
Redaktion: Oliver Samson