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Opposition belagert Regierungszentrale

15. März 2010

Thailands Regierungschef Abhisit Vejjajiva will die Massenproteste in der Hauptstadt Bangkok aussitzen. In einer Fernsehansprache lehnte er Neuwahlen abermals ab. Die Opposition verstärkt deshalb ihren Druck.

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Demonstranten in roter Kleidung (Foto: AP)
Bild: AP
Porträt Abhisit (Foto: Xinhua)
Spielt auf Zeit: Thailands Ministerpräsident Abhisit VejjajivaBild: AP

Die Opposition in Thailand hat ihre Ankündigung wahr gemacht: Tausende Demonstranten mit roten T-Shirts als Erkennungszeichen zogen am Montag (15.03.2010) zu einer Kaserne in Bangkok, in der sich die Regierung von Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva verschanzt hat. Zu ihrem Schutz zog das Militär tausende Soldaten zusammen.

Abhisit lässt Ultimatum verstreichen

Bislang gibt es keine Berichte über Gewalt zwischen Regierungsgegnern und den Sicherheitskräften. Allerdings steht die Opposition unter Druck. Zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage ließ der Regierungschef ein Ultimatum der Opposition verstreichen. Man dürfe nicht nur auf die Gruppe der Demonstranten hören, erklärte Abhisit in einer Fernsehansprache. Die Auflösung des Parlaments und Neuwahlen lehnte er erneut ab.

Regierungschef will mit Opposition reden

Wahlen müssten nach den allgemein gültigen Regeln und in "aller Ruhe" abgehalten werden, betonte Abhisit. Zugleich ließ der Regierungchef Kompromissbereitschaft erkennen. Man sei bereit, die Vorstellungen der Opposition anzuhören. Wie alle Thailänder wolle auch die Regierung, dass das Land vorankomme.

Viele Demonstranten hatten die Nacht auf einem Platz im Zentrum der Hauptstadt Bangkok verbracht. "Wir marschieren zum Infanteriequartier, damit wir von Abhisit selbst eine Antwort bekommen", erklärte ein Sprecher der Opposition. Als die Regierungsgegner mit Motorrädern und Kleinlastwagen einen Zug bildeten, kam es zu Verkehrsbehinderungen.

Thaksin ruft zu Protesten auf

Porträt Thaksin (Foto: EPA)
Ruft zu Protesten auf: Thaksin ShinawatraBild: picture alliance/dpa

Eine Schlüsselfigur des Konflikts meldete sich am Sonntag bei einer Kundgebung per Video-Schaltung zu Wort. Der frühere Ministerpräsident Thaksin Shinawatra rief die Demonstranten auf, ihren Protest friedlich fortzusetzen. Es gehe nicht um ihn, sondern um die Interessen des Landes, sagte Thaksin unter dem Beifall seiner Anhänger.

Thaksin Shinawatra kämpft für eine Rückkehr an die Macht. Landesweit findet er vor allem unter der verarmten Landbevölkerung Unterstützung. Vor drei Jahren war er vom Militär gestürzt worden. Sein Nachfolger, der derzeitige Ministerpräsident Abhisit, wurde nie demokratisch gewählt.

Autor: Christian Fähndrich (dpa, apn, afp, rtr)

Redaktion: Martin Muno