OECD präsentiert Wirtschaftsbericht zur Ukraine

Im "Wirtschaftsbericht Ukraine 2007" stellt die OECD fest, dass das Bruttoinlandsprodukt zwischen 2000 und 2006 durchschnittlich um beeindruckende 7,4 Prozent stieg. Die Wirtschaft habe sich von der tiefen Transformationskrise der 90er Jahre erholt. Wichtig sei nun, dass die Ukraine diesen Aufschwung nicht verliere, betonte Val Koromzay, Chef der OECD-Länderstudien: "Die Ukraine hat großes Humankapital, und es haben sich jüngst auch noch günstige äußere Bedingungen für das Wirtschaftswachstum ergeben. Aber ein bedeutender Teil der günstigen Faktoren ist temporär. Das Land steht zugleich vor ernsten Herausforderungen - eine davon ist der hohe Energieverbrauch bei der Produktion. Wenn die Ukraine das Wirtschaftswachstum fortsetzen möchte, dann muss man über innovative Technologien nachdenken."

Ukrainische Experten stimmen Koromzay zu. Die Leiterin des Büros für wirtschaftliche und soziale Technologien, Iryna Akimowa, ist überzeugt, dass nur Marktbedingungen der ukrainischen Wirtschaft Fortschritt ermöglichen können: "Wenn wir effektiv sein wollen, dann muss die Entwicklung von Marktbedingungen für alle ein Gesetz sein. Unter ukrainischen Bedingungen ist der Übergang zum Markt mehr als eine politische Losung. Das muss schnell geschehen, da sich die Ressourcen im Lande selbst erschöpfen."

Lasten und Vergünstigungen

Um das Wirtschaftswachstum noch zu verstärken, raten OECD-Experten der Ukraine, den Wettbewerb für Unternehmen und Gesellschaften zu erhöhen, die auf den ukrainischen Markt drängen. Die internationalen Fachleute sind über die hohe Steuerlast besorgt, aber auch darüber, dass einzelnen Unternehmen Vergünstigungen und Vorzüge gewährt werden, was ungleiche Geschäftsbedingungen schaffe.

William Tompson, leitender Wirtschaftsexperte der OECD, stellte in diesem Zusammenhang fest: "Die Rahmenbedingungen sind für die Geschäftswelt äußerst wichtig. Wenn man in der Ukraine innovative Betätigung fördern wird, dann werden sich die Menschen mit ihr befassen. Man darf außerdem nicht so viele Steuervergünstigungen schaffen, weil der Staat dann einzelne Unternehmer mitfinanziert und andere noch stärker belasten wird."

Neben Zustimmung auch Kritik

Fachleute der OECD weisen ferner auf einzelne Probleme in der ukrainischen Geldpolitik hin, stellen aber zugleich fest, dass sich das ukrainische Währungssystem einem Zustand des Gleichgewichts nähert. Darüber hinaus machen die internationalen Experten in ihrer Studie darauf aufmerksam, dass ein überbürokratisiertes Zulassungsverfahren es ausländischen Investoren schwer macht, den ukrainischen Markt zu betreten.

Die Vertreter der OECD erhielten aber nicht nur Zustimmung seitens ihrer ukrainischen Kollegen. Diese kritisierten, dass die Studie Tendenzen zur Migration in der Ukraine sowie die Auswirkungen des sozialen Bereichs auf die Wirtschaftsentwicklung nicht berücksichtige. Walerij Hejz von der Nationalen Akademie der Wissenschaften der Ukraine sagte in diesem Zusammenhang: "Die Menschen bekämpfen die Arbeitslosigkeit nicht mit der Schaffung neuer Arbeitsplätze, sondern mit Auswanderung. Dieser Frage muss man größere Aufmerksamkeit widmen."

Hoffnung auf OECD-Beitritt

Insgesamt stimmten die Ergebnisse der OECD-Experten mit den Prognosen ukrainischer Regierungsvertreter überein, erklärte die stellvertretende Wirtschaftsministerin Natalja Bojzun. Die Studie der unabhängigen Experten sei deswegen wertvoll, weil darin die Perspektiven innovativer Herangehensweisen für einzelne Sektoren der ukrainischen Wirtschaft deutlich gemacht würden.

Bojzun fügte hinzu: "Wir hoffen, dass diese Studie mindestens fünf Jahre als Visitenkarte der Ukraine dienen wird. Das wird die Anpassung der Wirtschaftsreformen im Lande an internationale Standards beschleunigen. Das wird das Investitionsklima verbessern und der Ukraine ermöglichen, die Mitgliedschaft in Ausschüssen der OECD voranzutreiben." Die Ministerin betonte, die Studie sei eine gewisse Brücke zum Beginn des Verhandlungsprozesses über eine vollberechtigte Mitgliedschaft der Ukraine in der OECD.

Lilija Hryschko, Kiew
DW-RADIO/Ukrainisch, 6.9.2007, Fokus Ost-Südost