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Obama und Putin: unerwartete Einigkeit

18. Juni 2012

In der Syrien-Frage gibt es eine überraschende Annäherung zwischen den USA und Russland. Beide Staaten plädierten demonstrativ für einen politischen Prozess zur Beilegung des Konflikts.

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US-Präsident Barack Obama (r.) trifft sich mit Russlands Präsident Wladimir Putin in Los Cabos, Mexico vor dem G-20-Gipfel (Foto: REUTERS)
Bild: Reuters

Bei ihrem Treffen am Rande des Gipfels der großen Industrie- und Schwellenländer (G20) im mexikanischen Los Cabos forderten US-Präsident Barack Obama und Russlands Präsident Wladimir Putin in einer gemeinsamen Erklärung "eine sofortige Einstellung aller Gewalt" in Syrien. Sie seien sich darüber einig, "dass das syrische Volk auf unabhängige und demokratische Weise über seine Zukunft entscheiden können" müsse.

Angespanntes Verhältnis

Mit fast zwei Stunden dauerte das Treffen länger als erwartet. Vor Journalisten sprach Obama anschließend im Beisein von Wladimir Putin von einem "freimütigen, nachdenklichen und tiefgehenden Gespräch". "Wir waren uns einig, dass wir ein Ende der Gewalt sehen und einen politischen Prozess schaffen müssen, um Bürgerkrieg und diese schrecklichen Todesfälle zu verhindern, die wir in den vergangenen Wochen gesehen haben." Putin sagte, er habe mit Obama viele gemeinsame Standpunkte zur Frage gefunden, wie die Krise in Syrien beigelegt werden könne. Die Gespräche darüber würden fortgesetzt.

Das Verhältnis von Obama und Putin gilt als angespannt. Vor einem Monat hatte der Kreml-Chef dem US-Präsidenten beim G8-Gipfel in den USA noch die kalte Schulter gezeigt. Er schickte Regierungschef Dmitri Medwedew, der besser mit Obama kann, und reiste zu seiner ersten großen Auslandsreise lieber nach China. Der G-20-Gipfel ist Putins Rückkehr auf die internationale Bühne.

Als Veto-Macht im Weltsicherheitsrat haben Russland und China einen entscheidenden Einfluss, wenn es darum geht, ein härteres Vorgehen der Weltgemeinschaft gegen das syrische Regime zu vereinbaren. Bislang haben beide Staaten aber Strafmaßnahmen verhindert, wobei sich China etwas hinter Russland versteckt, das stärkere Eigeninteressen in Syrien verfolgt.

Iran muss Verpflichtungen "vollständig" erfüllen

Putin und Obama sprachen in Los Cabos zudem über den Atomkonflikt mit dem Iran und riefen das Land auf, seine Verpflichtungen "vollständig" zu erfüllen. Teheran müsse "den friedlichen Charakter" seines Atomprogramms "unter Beweis stellen", erklärten die beiden Präsidenten. Russland und die USA seien sich einig, dass der Iran "ernsthafte Bemühungen" vornehmen müsse, um "das Vertrauen in den ausschließlich friedlichen Charakter seines Atomprogramms wieder herzustellen", hieß es in der Erklärung.

Der G-20 findet in Los Cabos, Mexiko, statt (Foto:Alexandre Meneghini/AP/dapd)
Der G-20 findet in Los Cabos, Mexiko, stattBild: AP

GD/pg (dpa, afp, dapd)