USA werten Nahost-Gespräche auf

Nach einem einleitenden Treffen der Delegationen beider Seiten mit dem gastgebenden US-Außenminister John Kerry am Montagabend empfing Obama am Dienstag die Verhandlungsführer Israels und der Palästinenser zu einem informellen Meinungsaustausch, wie ein Sprecher des Präsidenten mitteilte. Mit der Geste wollte Obama offenbar deutlich machen, dass Kerry seine Vermittlungen mit voller Rückendeckung des Präsidenten unternimmt.

Die Unterhändler beider Seiten hatten erstmals seit drei Jahren wieder gemeinsam an einem Verhandlungstisch gesessen. Zunächst ging es aber lediglich um Vorgespräche, in denen ein Fahrplan für die eigentlichen Friedensverhandlungen aufgestellt werden sollte, die den seit Jahrzehnten ungelösten Konflikt beilegen sollen. Die bislang letzte Verhandlungsrunde war im Herbst 2010 gescheitert, nachdem ein von Israel befristet verhängter Baustopp im Westjordanland ausgelaufen war und die Palästinenser weitere Verhandlungen boykottierten.

Konstruktive Gespräche

Nach dem Treffen der Delegationen mit Obama sagte Kerry am Dienstag in Anwesenheit beider Delegationsleiter in Washington, die Unterredungen seien "konstruktiv und positiv" verlaufen. Er kündigte an, dass die nächste Verhandlungsrunde binnen zwei Wochen entweder in Israel oder im Westjordanland stattfinden solle. Zudem werde Israel innerhalb der nächsten Tage eine Reihe von Schritten unternehmen, um die Bedingungen in den Palästinensergebieten im Westjordanland und im Gaza-Streifen zu verbessern.

Ziel sei der Beginn formeller Verhandlungen, sagte Kerry. Die USA würden jeden einzelnen Schritt als Vermittler begleiten. Die Verhandlungen sind auf neun Monate angesetzt. Am Ende soll eine unterschriftsreife Vereinbarung über eine Zweistaaten-Lösung stehen.

Dialog über alle Kernprobleme

Sowohl Kerry als auch der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat gaben an, dass beide Seiten über alle Kernprobleme des Nahost-Konfliktes verhandeln würden. Dazu gehören die Grenzziehung, die Zukunft Jerusalems, das Schicksal von 5,3 Millionen registrierten palästinensischen Flüchtlingen sowie Sicherheitsgarantien für Israel. Die Verhandlungen sollten schließlich zu einem souveränen Palästinenserstaat führen, sagte Kerry.

Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas setzte sich unterdessen bei einem Besuch in Kairo über die Bitte Kerrys hinweg, die Verhandlungen nicht durch öffentliche Äußerungen zu einzelnen Punkten zu belasten. Eine endgültige Vereinbarung dürfe keinen einzigen Israeli auf dem Boden eines künftigen Palästinenser-Staates vorsehen, sagte Abbas vor Journalisten. Israel hat deutlich gemacht, dass es auch im Zuge einer Zweistaatenlösung die Sicherheitshoheit bis zur jordanischen Grenze entlang des Jordan-Flusses beansprucht.

kle/hf (afp, rtr, dpa)