Obama mischt im US-Wahlkampf mit | Aktuell Amerika | DW | 02.08.2018
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Midterm-Wahlen

Obama mischt im US-Wahlkampf mit

Seit seinem Auszug aus dem Weißen Haus ist er politisch abgetaucht. Hier einige Interviews, dort einige Spendengalas – das war's schon fast für Obama. Doch nun will der frühere US-Präsident wieder in den Ring steigen.

Vor den Kongress- und Gouverneurswahlen im November will sich Barack Obama für zahlreiche Kandidaten der Demokratischen Partei einsetzen. "Ich möchte darlegen, warum die demokratischen Kandidaten in diesem Herbst unsere Stimme verdienen", heißt es in einer Erklärung des ehemaligen US-Präsidenten. Insgesamt 81 Demokraten aus 14 Bundesstaaten will er unterstützen.

"Ich bin zuversichtlich, dass sie zusammen unser geliebtes Land stärken, indem sie unsere Bündnisse und unsere Position in der Welt wieder herstellen und unser fundamentales Bekenntnis zu Gerechtigkeit, Fairness, Verantwortlichkeit und dem Rechtsstaat hochhalten", erklärte Obama.

Es geht um die Swing States

Zu den Demokraten, für die er sich einsetzen will, zählt beispielsweise der Kandidat Harley Rouda, der in Kalifornien gegen den republikanischen Abgeordneten Dana Rohrabacher antritt. Die Abgeordnete Jacky Rosen will für den Bundesstaat Nevada in den Senat einziehen und damit einen Republikaner ablösen. Außerdem stellte sich Obama hinter Gavin Newsom, dem gute Chancen eingeräumt werden, Gouverneur von Kalifornien zu werden.

Die Swing States - also besonders heiß umkämpfte Staaten mit immer wieder wechselnden Mehrheiten - sind für die Demokraten besonders wichtig, um die Mehrheit im Repräsentantenhaus zurückerobern zu können.

Von entscheidender Bedeutung

In den USA wird alle zwei Jahre gewählt, so sieht es die Verfassung vor. Bei den Wahlen am 6. November wird über alle 435 Sitze des US-Repräsentantenhauses abgestimmt. Zudem werden 35 der 100 Mitglieder des Senats sowie die Gouverneure von 36 Bundesstaaten neu gewählt.

Bislang dominieren die Republikaner von US-Präsident Donald Trump beide Häuser des Kongresses. Die satte Mehrheit im Repräsentantenhaus könnte nach bisherigen Umfragen verloren gehen. Dann würde dem Präsidenten das Regieren deutlich schwerer gemacht. Sollten die Republikaner auch die knappe Mehrheit im Senat einbüßen, würde es für Trump auch persönlich ungemütlicher.

Die oppositionellen Demokraten könnten dann bis zur nächsten Präsidentenwahl im Jahr 2020 genüsslich alle Trumpschen Skandale - von der Beziehung zu einem Pornosternchen bis zur Russland-Affäre - nach Belieben auf die Agenda heben. Bis hin zu einem möglichen Amtsenthebungsverfahren.

rb/nob (afp, dpa, rtr)

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