Obama fordert Bekämpfung des IS in Libyen
29. Januar 2016
Um die weitere Ausbreitung der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) im Bürgerkriegsland Libyen zu verhindern, seien größere Anstrengungen notwendig, sagte Präsident Barack Obama. Wie das Präsidialamt in Washington mitteilte, wies er seine Sicherheitsberater an, den Anti-Terror-Kampf in Libyen und anderen Ländern zu stärken, um den IS zu schwächen und zu vernichten. Die USA würden die Terrormiliz überall bekämpfen, wo es notwendig sei, betonte der Präsident. Zuvor hatte US-Verteidigungsminister Ashton Carter erklärt, der IS errichte Trainingscamps in Libyen und nehme dort ausländische Kämpfer auf. Überdies versuche die Terrormiliz die Wirtschaft unter ihre Kontrolle zu bekommen und Steuern zu erheben. Die USA wollten nicht, dass sich die Lage in Libyen so entwickle wie in Syrien und im Irak. Um ähnliche Erfolge der Islamisten wie in diesen Ländern zu vereiteln, entwickelten die USA Optionen, was in Zukunft dagegen unternommen werden könne.
Bereits am Mittwoch hatte ein Vertreter des Pentagon von "militärischen Optionen" in Libyen gesprochen, die geprüft würden. Die USA hätten bereits eine geringe Zahl von Armeevertretern nach Libyen entsandt, um mit den dortigen Truppen Gespräche zu führen. Die USA wollten vorbereitet sein, wenn der IS in Libyen zu einer noch größeren Bedrohung heranwachse. Deshalb würde die Entwicklung der Lage im Land auch genau beobachtet. Nach Schätzungen befinden sich mindestens 3000 IS-Dschihadisten in Libyen.
In Deutschland haben sich bereits Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Frank-Walter Steinmeier grundsätzlich offen für einen Bundeswehr-Einsatz zur Stabilisierung Libyens gezeigt. Voraussetzung ist laut Steinmeier die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit in dem nordafrikanischen Land.
Libyen versinkt seit dem Sturz von Machthaber Muammar Gaddafi 2011 im Chaos. Zahlreiche bewaffnete Gruppen bekämpfen sich gegeneinander. Zwei konkurrierende Regierungen beanspruchen die Führung des Landes für sich - die international anerkannte Regierung im ostlibyschen Tobruk und das von Islamisten dominierte Parlament in Tripolis. Der Versuch eine Einheitsregierung zu bilden, kommt nicht voran.
qu/wl (rtr, afp, dpa)