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Obama erläutert Anti-Terror-Politik

6. Dezember 2015

Zum ersten Mal seit fünf Jahren hält der amerikanische Präsident Obama wieder eine Rede an die Nation. Er will sich nach dem Attentat in Kalifornien auch zu Schutzmaßnahmen für die Bevölkerung äußern.

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USA Präsident Barack Obama zur Schießerei in San Bernardino
US-Präsident Obama blickt sorgenvoll, aber entschlossen in die ZukunftBild: picture-alliance/dpa/O. Douliery

Die Ansprache wurde kurzfristig für Sonntagabend (Ortszeit/Montagmorgen 2.00 Uhr MEZ) angesetzt. Zuletzt hatte sich Barack Obama im August 2010 an die Nation gewandt. Damals verkündete er das Ende des US-Kampfeinsatzes im Irak.

Lassen uns nicht terrorisieren

Obama werde vom Oval Office im Weißen Haus aus über die Schritte informieren, die zur Erfüllung seiner höchsten Priorität unternommen würden - nämlich "der Bevölkerung Sicherheit zu geben", heißt es in einer dazu veröffentlichten Mitteilung des Weißen Hauses. Bereits in seiner wöchentlichen Rundfunkansprache am Samstag ging Obama auf das Attentat ein. "Wir sind widerstandsfähig. Und wir werden uns nicht terrorisieren lassen."

Der Präsident werde in seiner Fernsehrede über den Stand der Ermittlungen nach der "tragischen Attacke" in San Bernardino informieren, auf breiterer Ebene über die Terrorbedrohung sprechen und darüber, "wie wir sie besiegen werden".

Am Mittwoch hatte ein schwer bewaffnetes Ehepaar bei einer Weihnachtsfeier in einer Sozialeinrichtung in San Bernardino 14 Menschen erschossen und 21 verletzt, bevor es auf der Flucht von der Polizei erschossen wurde. Ermittlern zufolge mehren sich die Hinweise darauf, dass es sich um die Tat radikalisierter Muslime handelte. Allerdings gebe es bisher keine Informationen darüber, dass die Täter einer organisierten Gruppe wie der Terrormiliz "Islamischer Staat" angehörten, bekräftigten Obamas Sicherheitsberater bei einem Treffen mit dem Präsidenten.

Die "New York Times" hatte am Samstag erstmals seit fast hundert Jahren einen Leitartikel auf ihrer Titelseite veröffentlicht und sprach sich darin für eine Verschärfung der Waffengesetze aus. Es sei ein "moralisches Verbrechen und eine nationale Schande", dass Zivilisten in den USA legal Waffen kaufen könnten, hieß es in dem Artikel.

cgn/haz (dpa, afp)