Obama drängt auf Frieden in Nahost

Vor dem offiziellen Auftakt der direkten Friedensgespräche am Donnerstag (02.09.2010) kam Obama am Mittwoch (Ortszeit) in Washington mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu und Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas zu getrennten Gesprächen zusammen.

Ziel: Zwei-Staaten-Lösung

In einer anschließenden kurzen Erklärung betonte Obama, Israel und die Palästinenser dürften die Chance auf einen Frieden im Nahen Osten nicht verstreichen lassen."Diese Gelegenheit wird vielleicht nicht so schnell wiederkommen". Als Ziel der Friedensgespräche gab der US-Präsident eine Zwei-Staaten-Lösung aus. Am Ende der Verhandlungen müsse es eine Einigung auf einen "unabhängigen, demokratischen und lebensfähigen Palästinenserstaat" geben, "der in Frieden und Sicherheit Seite an Seite mit einem jüdischen Staat Israel und seinen anderen Nachbarn" existiere.

Für Netanjahu und Abbas sei es nun an der Zeit, "mit Mut und Weitsicht ihren Völkern den Frieden zu bringen, den sie verdient haben".

Beide Seiten betonten Friedenswillen

Vor einem Abendessen mit Obama im Weißen Haus, an dem auch der jordanische König Abdullah und Ägyptens Präsident Hosni Mubarak teilnahmen, betonten Netanjahu und Abbas ihren Friedenswillen. Netanjahu nannte den Palästinenser-Präsidenten "meinen Friedenspartner". "Es ist an uns, den quälenden Konflikt zwischen unseren Völkern zu beenden und mit Hilfe unserer Freunde einen Neuanfang zu erreichen", sagte Netanjahu. Er wolle einen "historischen Kompromiss, der es unseren beiden Völkern ermöglicht, in Frieden, Sicherheit und Würde zu leben".

Abbas seinerseits versicherte, er werde keine Mühen scheuen, um sicherzustellen, dass die Verhandlungen zu einem Erfolg führten. Zugleich bekräftigte er die Forderung nach einem Stopp des israelischen Siedlungsbaus in den Palästinensergebieten. Nachdrücklich verurteilte Abbas den neuerlichen Anschlag auf Israelis im Westjordanland, bei dem am Mittwochabend ein Mann und eine Frau verletzt worden waren.

Am Dienstag waren bei einem Anschlag auf israelische Siedler bei Hebron im Westjordanland zwei Frauen und zwei Männer erschossen worden. Zu dem Anschlag hatte sich die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas bekannt, die Friedensgespräche mit Israel ablehnt.

Palästinenser-Polizei geht gegen Hamas vor

Nach dem Anschlag nahm die Palästinenserpolizei im Westjordanland etwa 150 Aktivisten und Anhänger der Hamas fest, wie die Organisation mitteilte. Mit der Polizeiaktion wollte die Regierung von Abbas ein Signal der Entschlossenheit sowohl an die Hamas als auch an Israel senden, dass sie gegen militante Gegner des Friedensprozesses entschlossen vorgehe. In Hebron kam es am Mittwoch zu Ausschreitungen wütender Siedler, die Palästinenser mit Steinen bewarfen.

Zum formellen Auftakt der Friedensgespräche kommen Netanjahu und Abbas am Donnerstag im US-Außenministerium zu einem Gespräch zusammen. Das Treffen soll das erste in einer Serie von Spitzenbegegnungen sein, die nach dem Willen der USA in einem Jahr zu einer Friedensvereinbarung im Nahen Osten führen sollen.

Viele offene Streitfragen

Neben der israelischen Siedlungspolitik in den Palästinensergebieten gelten der künftige Status von Jerusalem sowie die palästinensische Forderung nach Rückkehr von Millionen Flüchtlingen als entscheidende Hürden für einen Erfolg der Verhandlungen. Außerdem wird es um die schwierige Frage des Grenzverlaufs eines künftigen Palästinenserstaates gehen.

Autor: Michael Wehling (dpa, rtr, apn, afp)
Redaktion: Christian Walz