Obama äußert sich besorgt über Lage im Südsudan | Aktuell Afrika | DW | 27.07.2015
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Aktuell Afrika

Obama äußert sich besorgt über Lage im Südsudan

Es ist der erste Besuch eines US-Präsidenten in Äthiopien. Die Themen wiegen schwer: der Kampf gegen den Terror, der Konflikt im Südsudan, aber auch die Demokratiedefizite in Ähthiopen stehen auf der Tagesordnung.

Kritiker werfen der Regierung im wirtschaftlich aufstrebenden Äthiopien immer wieder große Demokratiedefizite vor. Die Meinungs- und Pressefreiheit werde systematisch unterdrückt. US-Präsident Barack Obama sagte im Beisein von Regierungschef Hailemariam Desalegn vor der Presse in Addis Abeba, es gebe in dem ostafrikanischen Land noch viel zu tun auf dem Weg zu wirklichen demokratischen Strukturen. Das wisse auch Regierungschef Desalegn. Er respektiere die Kultur und die von Dürren und Konflikten geprägte Geschichte des Landes, "aber bestimmte Prinzipien müssen verfolgt werden".

Desalegn Regierungskoalition hatte erst im Juni bei der Parlamentswahl alle Sitze geholt. Nach Angaben der Opposition waren die Wahlen von politischer Unterdrückung geprägt.

Im Fokus: der Sudan-Konflikt

In Addis Abeba äußerte sich Obama auch besorgt über die Lage im Nachbarland Südsudan. In den nächsten Wochen müsse eine Einigung in dem Konflikt erreicht werden. Sowohl die Regierung um Präsident Salva Kiir als auch die Rebellen um den Ex-Vizepräsidenten Riek Machar hätten sich bisher "dickköpfig" verhalten, sagte Obama vor Journalisten. "Sie kümmern sich nicht um das Wohlergehen der Nation, sondern nur um ihre eigenen Interessen", betonte der US-Präsident. "Das muss sich ändern - und zwar jetzt."

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Wenn bis Mitte August im Südsudan kein Durchbruch erzielt werden könne, müsse versucht werden, "mit anderen Mitteln größeren Druck auszuüben", sagte Obama mit Blick auf mögliche Sanktionen und ein Waffenembargo.

Ein weiteres großes Thema von Obamas Besuch in Äthiopien ist, wie bereits zuvor bei seinem Besuch in Kenia, der Antiterrorkampf, insbesondere gegen die islamistische Al-Schabaab-Miliz aus Somalia. Äthiopien ist ein wichtiger Verbündeter der USA in der Region. Wie Kenia kämpft das Land gegen die Al-Schabaab-Miliz, die mit dem Terrornetzwerk Al-Kaida verbündet ist. Die Truppen der Afrikanischen Union müssten weiter Druck ausüben, um den Al-Schabaab-Terror zu beenden, forderte Obama. Äthiopien sei in dem Kampf beispielhaft und habe "eine der effektivsten Armeen des Kontinents", lobte der US-Präsident.

In Nairobi hatte Obama gewarnt, der Kampf gegen Al-Schabaab sei noch nicht beendet. Die Extremisten seien zwar "geschwächt", so Obama, das Problem sei aber "nicht gelöst".

Die Al-Schabaab-Miliz, die einst Teile Mogadischus und weite Gebiete im Zentrum und Süden Somalias kontrollierte, wurde in den letzten Jahren deutlich zurückgedrängt. Bei US-Drohnenangriffen wurde eine Reihe ihrer Kommandeure getötet. Die Gruppe begeht allerdings weiterhin regelmäßig Anschläge in Mogadischu und vermehrt auch im benachbarten Kenia. Dabei wurden in den vergangenen Jahren hunderte Menschen getötet.

Historischer Besuch bei der AU

Am Dienstag will Obama als erster US-Präsident eine Rede am Sitz der Afrikanischen Union (AU) in Addis Abeba halten. Von dieser Plattform aus könne er sich an den gesamten afrikanischen Kontinent richten, sagte US-Sicherheitsberater Ben Rhodes im Vorfeld.

qu/kle (rtr, afp, dpa, AP)