Nordkorea mit neuer protokollarischer Staatsspitze | Aktuell Asien | DW | 12.04.2019
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Asien

Nordkorea mit neuer protokollarischer Staatsspitze

Choe Ryong Hae, ein enger Vertrauter von Machthaber Kim Jon Un, soll das Land künftig als nominelles Staatsoberhaupt vertreten. Wegen mutmaßlicher Menschenrechtsverletzungen wurde er von den USA mit Sanktionen belegt.

Nordkorea Kim Jong Un mit Choe Ryong Hae (picture alliance/AP Photo/W. Maye-E)

Schon vor seiner Ernennung galt Choe Ryong Hae (l) als die Nummer zwei hinter Kim Jong Un (Archivbild)

Wie die nordkoreanischen Staatsmedien berichten, wurde der langjährige Amtsinhaber Kim Yong Nam abgelöst. Fast 20 Jahre lang hatte der über 90-Jährige die Rolle des Staatsoberhaupts gespielt. Nur wurde er durch Choe Ryong Hae ersetzt.

Die Personalie war von der Obersten Volksversammlung des kommunistischen Staates abgesegnet worden - einem Gremium, dessen Hauptaufgabe es ist, Entscheidungen von Machthaber Kim Jong Un durch Zustimmung Legitimation zu verleihen.

Choe bekleidet damit jetzt die Position des Vorsitzenden des Parlamentspräsidiums. Damit vertritt er Nordkorea auf außenpolitischem Parkett, auch wenn die Fäden im Hintergrund weiter von Machthaber Kim gezogen werden.

Lawrow mit Hae aus Nordkorea 20.11.2014 Moskau (Reuters/M. Shemetov)

Zu Gast beim russischen Außenminister Sergej Lawrow in Moskau: Schon vor Jahren trat Choe international in Erscheinung (Archivbild 2014)

Politische Beobachter sehen in dem Schritt einen Generationswechsel in der nordkoreanischen Führung. Der 1950 geborene Choe leitete in den 1980er Jahren mehrere nordkoreanische Jugenddelegationen, die zu Besuchen nach Russland, Libyen und China reisten. 2017 wurde er Mitglied der einflussreichen Zentralen Militärkommission.

Zudem kursieren Berichte, wonach einer von Choes Söhnen mit Kim Jong Uns einflussreicher Schwester Kim Yo Jong verheiratet ist. Choe steht auf der Sanktionsliste der Vereinigten Staaten. Im Dezember warf ihm US-Finanzminister Steven Mnuchin vor, für "brutale staatliche Zensur, Menschenrechtsverletzungen und Missbrauch" verantwortlich zu sein.

Machthaber Kim wurde bei der Sitzung der Volksversammlung als Vorsitzender der Kommission für staatliche Angelegenheiten bestätigt. Die Staatsmedien bezeichneten ihn zudem erstmals als "Obersten Vertreter des koreanischen Volkes". Dieser Titel war erst im Februar per Dekret geschaffen worden. Laut Experten hat Kim damit seine diktatorische Machtfülle weiter zementiert.

uh/pg (dpa, afp, rtr)

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