Niederländische Regierung wendet Koalitionsbruch ab

Nach Rassismusvorwürfen innerhalb des Kabinetts hat die rechtsgerichtete Regierung des niederländischen Ministerpräsidenten Dick Schoof einen Bruch der Koalition abgewendet. Die Staatssekretärin im Finanzministerium, Nora Achahbar, sei zurückgetreten, teilte Schoof nach einer fünfstündigen Krisensitzung mit.

Die anderen Mitglieder der Partei NSC würden jedoch in der Vier-Parteien-Koalition verbleiben. Sie hätten "als Kabinett beschlossen, gemeinsam weiterzumachen", sagte Schoof. "In meiner Regierung oder in den Koalitionsparteien hat es nie auch nur den geringsten Rassismus gegeben", fügte der Ministerpräsident hinzu.

Hitzige Debatte am Kabinettstisch

Bei einer Kabinettssitzung über die Angriffe auf israelische Fußballfans in Amsterdam war es Berichten zufolge am Montag zu einer hitzigen Debatte gekommen. Nach "Meinung Achahbars wurden rassistische Äußerungen gemacht", berichtete der öffentliche Rundfunk NOS. Unklar blieb, um was für Äußerungen es sich handelte - oder wer sie tätigte.

Achahbar, die marokkanische Wurzeln hat, erklärte in ihrem Rücktrittsschreiben an das Parlament, die "polarisierenden Interaktionen der vergangenen Wochen" hätten solche Auswirkungen auf sie gehabt, dass sie nicht mehr in der Lage sei, ihr Amt "effektiv auszuüben". Bei einer Debatte im Parlament am Mittwoch hatte Geert Wilders, Chef der radikal-rechten Regierungspartei PVV, gesagt, die Angreifer seien "alle Muslime" und "hauptsächlich" Marokkaner oder marokkanisch-stämmige Niederländer gewesen; sie müssten wegen "Terrorismus" verfolgt werden.

Bestürzung und Kritik

Die Attacken hatten in den Niederlanden und vielen weiteren Ländern große Bestürzung und Kritik ausgelöst. Bei den Angriffen auf israelische Fans nach einem Spiel von Ajax Amsterdam gegen den israelischen Fußballklub Maccabi Tel Aviv vor gut einer Woche waren fünf Israelis so schwer verletzt worden, dass sie im Krankenhaus behandelt werden mussten. Viele weitere erlitten laut Polizei leichte Verletzungen.

Vor dem Hintergrund der Konflikte Israels mit der militant-islamistischen Hamas im Gazastreifen und mit der pro-iranischen Hisbollah-Miliz im Libanon, die beide von zahlreichen Staaten als Terrororganisation eingestuft werden, verzeichnen viele Länder einen deutlichen Anstieg antisemitischer Gewalt.

jj/pg/fab (dpa, afp, rtr)