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Neue Doha-Runde?

27. Januar 2007

Der Chef der Welthandelsorganisation (WTO), Pascal Lamy, hat in Davos mit seinem Werben um die Wiederaufnahme der Welthandelsgespräche wohl Erfolg gehabt. Offen bleibt, ob neue Verhandlungen zu einer Einigung führen.

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Schneetreiben vorm Davoser Konferenzhotel
Zum Skilaufen war ohnehin das falsche Wetter an diesem Samstag in DavosBild: AP
Pascal Lamy
Pascal LamyBild: AP

Die seit Monaten blockierten Verhandlungen bei der so genannten Doha-Verhandlungsrunde für einen liberaleren Weltmarkt könnten schon bald wieder aufgenommen werden. Das zeichnete sich am Samstag (27.01.2007) nach einem Treffen von etwa 30 Ministern der 150 WTO-Mitgliedstaaten beim Weltwirtschaftsforum in Davos ab. Dies sagte die Schweizer Wirtschaftsministerin Doris Leuthard, nannte jedoch keinen Termin.

Lamy sprach von einer Phase, in der man der "Landung" näher komme. Ohne neue Angebote der EU, der USA oder der von Brasilien und Indien angeführten Schwellenländer werde es aber keinen Abschluss geben, sagte Lamy.

Probleme

Im Zuge der Doha-Runde sollte neues weltweites Handelsabkommen ausgehandelt werden. Die reichen Industriestaaten wollten einen leichteren Zugang ihrer Industriegüter zu den Märkten in Entwicklungsländern erreichen. Die ärmeren Länder drangen auf eine Öffnung der Agrarmärkte in den USA und Europa. Die wichtigsten Streitfragen kreisten um die Höhe von Agrarzöllen sowie von Agrarsubventionen. Eine Einigung darüber schlug immer wieder fehl.

Blairs Abschlussrede

Großbritanniens Premierminister Tony Blair sagte, eine Einigung könnte nun schon in wenigen Monaten zustande kommen. In seiner Abschlussrede zum Treffen von Führungskräften in dem Schweizer Wintersportort, fügte Blair hinzu, auch wenn sich die großen Handelsblöcke auf ein Abkommen einigten, sei der Abschluss der seit 2001 laufenden Handelsrunde noch nicht sicher. "Die Länder rücken näher zusammen, die politische Energie wächst und jeder ist sich zunehmend bewusst, was ein Fehlschlag bedeuten würde", sagte Blair. Es stehe aber noch viel Arbeit bevor.

Die Verhandlungen werden auf europäischer Seite von der Europäischen Kommission geführt. EU-Handelskommissar Peter Mandelson warnte vor einem erneuten Scheitern. "Wir sind verantwortlich, die Sache voran zu bringen", sagte der Kommissar. "Jeder weiß, dass das, was auf dem Tisch liegt, nicht ideal ist." Die Alternative wäre allerdings, dass es überhaupt kein Abkommen gebe, sagte Mandelson.

Lulas Appell

Am Freitag hatte unter anderem Brasiliens Präsident Lula da Silva eindringlich zum Abschluss der Handelsrunde aufgerufen. "Schlüsselländer wie Frankreich, Deutschland oder die USA müssen ihre Verantwortung übernehmen, damit dass Abkommen Realität wird", sagte Lula. Man müsse den Agrarerzeugnissen der ärmsten Länder Zugang zum Weltmarkt geben.

Klimawandel: Unternehmer werben für den Emissionshandel

Den Kampf gegen den Klimawandel kann man nach Ansicht führender Unternehmer auch mit Marktmechanismen angehen. Sie plädierten in Davos dafür, etwa den Handel mit Emissionen zu fördern. "Es ist ein noch junger, sehr volatiler Markt", sagte Andrei Marcu von der Internationalen Vereinigung für den Emissionshandel. Die Marktmechanismen hätten das wichtigste Ziel erreicht: Die Reduktion des CO2-Ausstoßes. "Uns ist bewusst geworden, dass die Dienstleistungen der Natur nicht gratis sind", sagte Marcu. Der Chef der schwedischen Energiefirma Vattenfall, Lars Josefsson, meinte, Emissionshandel sei nicht die einzige Möglichkeit, um den Klimawandel zu bekämpfen: "Es könnte aber die effizienteste sein."

Beim Emissionshandel werden Zuteilungspläne festgelegt, wie viel Kohlendioxid ausgestoßen werden darf. Den Unternehmen werden für ihre Anlagen Verschmutzungsrechte zugeteilt. Wollen sie mehr CO2 in die Atmosphäre abgeben, müssen sie sich im Rahmen des Emissionshandels weitere Rechte an einer Börse kaufen. Unternehmen, die weniger CO2 ausstoßen, können mit dem Verkauf ihrer Rechte Geld verdienen. (mas)