Neue Partei
3. November 2008
Mehr als 7000 Menschen hatten sich am Wochenende in Johannesburg zum Gründungsparteitag versammelt. Eine Sprecherin teilte mit, die neue Partei werde Mitte Dezember offiziell mit ihrer Arbeit beginnen. Allerdings gibt es bei der Namenswahl noch ein kleines Problem: Die neue Partei hat das gleiche Kürzel wie der regionale Staatenbund Entwicklungsgemeinschaft Südliches Afrika. So blieb zunächst unklar, ob der Name so amtlich eingetragen werden kann.
Grundzüge des Parteiprogramms beschlossen
Die Sprecherin zeigte sich zuversichtlich, dass die neue Partei sich nach der endgültigen Namensklärung schnell registrieren lassen könne. Beim Gründungskonvent in Johannesburg hatten sich die Delegierten auf die Grundzüge eines Parteiprogramms verständigt. Darin spricht sich die neue Formation für mehr sozialen Zusammenhalt, politische Toleranz und die Achtung der Grundrechte aus. Außerdem fordert sie die Direktwahl des bislang vom Parlament bestimmten Präsidenten.
Die Abspaltung von der traditionsreichen Befreiungsbewegung der Schwarzen in Südafrika wird vor allem von Anhängern des abgesetzten Präsidenten und früheren ANC-Chefs Thabo Mbeki unterstützt. Mbeki war als ANC-Chef abgewählt und im September 2008 zum Rücktritt als Staatspräsident gezwungen worden.
Neue Partei gibt sich kämpferisch
Zu den Mitgliedern der neuen Partei gehört auch der frühere Verteidigungsminister Mosiuoa Lekota. Für die Wahlen im kommenden Frühjahr steckte sich die neue Partei hohe Ziele: "Wir wollen die nächste Regierung auf nationaler Ebene und in den Provinzen stellen", sagte Mbhazima Shilowa, einer der Anführer der ANC-Abspaltung. "Wenn der ANC kämpfen will, werden wir auch kämpfen." ANC-Chef Jacob Zuma nannte die Partei-Rebellen Giftschlangen und kritisierte sie als frustrierte, verhärmte Politiker. Auf einer Wahlveranstaltung am Wochenende gab auch er sich vor 15.000 Menschen im Stadion von Soweto siegesgewiss: Seine Partei werde die kommenden Wahlen mit überwältigender Mehrheit gewinnen, so wie in den vergangenen Jahren.
Der ANC dominiert die Politik des Landes seit dem Ende der Apartheid 1994 und kontrolliert derzeit zwei Drittel des Parlaments. (as)