Neue Militärdoktrin für Kasachstan

Präsident Nursultan Nasarbajew hatte als erster erklärt, dass Kasachstan eine neue Militärdoktrin brauche. In seiner Jahresansprache an das Volk hatte er noch Ende Februar 2006 als Oberkommandierender der Streitkräfte die Notwendigkeit einer neuen Doktrin mit einer veränderten Lage im In- und Ausland begründet. Die neue Doktrin solle den Aufbau einer Berufsarmee vorsehen, mit schnellen Eingreiftruppen, ausgerüstet gemäß den höchsten internationalen Standards. Einen entsprechenden Erlass unterzeichnete Präsident Nursultan Nasarbajew am 21. März dieses Jahres.

Kleine, aber wichtige Neuerungen

In der neuen Militärdoktrin ist auf den ersten Blick kaum ein Unterschied zur Fassung aus dem Jahr 2000 zu erkennen. In dem Dokument wird wie bisher der Verteidigungsauftrag unterstrichen, betont wird auch die Zusammenarbeit mit der Weltgemeinschaft im Rahmen aller möglichen Programme, so auch die Zusammenarbeit mit der OSZE und der Organisation des Vertrages für kollektive Sicherheit. Erwähnt werden aber auch Bedrohungen, die von Terrorismus, Extremismus, Drogenhandel, von der illegalen Verbreitung von Waffen und sogar von der illegalen Migration ausgehen.

Dennoch enthält die neue Doktrin Punkte, die beachtenswert sind. Unter anderem sieht sie eine wesentliche Modernisierung der kasachischen Armee vor, die im Rahmen umfassender Maßnahmen schrittweise umgesetzt werden soll.

Reform in drei Etappen

Von 2007 bis 2008 soll die kasachische Armee laut der neuen Militärdoktrin in einer ersten Etappe in mehrere Gruppierungen aufgeteilt werden, die selbstständig die militärische Sicherheit und die Entwicklung der Infrastruktur gewährleisten sollen. Mehr noch, jene Armee-Gruppierungen werden das Recht erhalten, ohne Anweisungen des Zentrums ihre Einheiten mit moderner Technik und Waffen auszustatten.

In einer zweiten Etappe, von 2009 bis 2010, soll sich das kasachische Verteidigungsministerium auf die technische Umrüstung der Armee und eine Qualitätsverbesserung der Truppen konzentrieren. Dann soll die kasachische Armee so weit sein, dass eine Berufsarmee gebildet werden kann.

Schließlich soll in einer dritten Etappe bis zum Jahr 2011 die Anzahl kampfbereiter Einheiten erhöht werden und ein einziges System zur Überwachung des Luftraumes des Landes geschaffen werden. Vorgeschlagen wird, dass in dieser Etappe die intensive Zusammenarbeit von Unternehmen des kasachischen militär-industriellen Komplexes mit den führenden internationalen Waffenproduzenten beginnt.

Kasachstan will moderne Technik

Hauptpartner der kasachischen Militärindustrie wird voraussichtlich die Rüstungsindustrie der Russischen Föderation bleiben. Während eines Treffens mit dem russischen Verteidigungsminister Anatolij Serdjukow am 6. April machte dessen kasachischer Kollege Danial Achmetow keinen Hehl daraus, dass Astana an Lieferungen neuester Waffentechnik aus Russland interessiert ist. Es ist davon auszugehen, dass der Umfang der Aufträge zunehmen wird, da Kasachstan seinen jährlichen Etat für Militärausgaben wesentlich erhöht. So werden in diesem Jahr in Kasachstan die Ausgaben für die Modernisierung der Armee im Vergleich zum vergangenen Jahr um 74 Prozent steigen. Es handelt sich dabei um die Summe von 950 Millionen Dollar, was 1,2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes Kasachstans entspricht.

Anatolij Weißkopf, Astana

DW-RADIO/Zentralasien, 9.4.2007, Fokus Ost-Südost