Neue Impulse in Atomverhandlungen | Asien | DW | 17.10.2013
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Asien

Neue Impulse in Atomverhandlungen

Die zweitägigen Atomgespräche in Genf mit dem Iran waren offenbar so sachlich und zielorientiert wie noch nie zuvor. Von einem Durchbruch war aber noch nicht die Rede. Anfang November soll weiter verhandelt werden.

In einer gemeinsamen Erklärung der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton und des iranischen Außenministers Dschawad Sarif - an sich schon eine diplomatische Premiere mit Symbolwirkung - hieß es, die Gespräche seien "gehaltvoll und vorwärtsgerichtet" gewesen. Ashton sagte, Sarif habe "die Umrisse eines Plans vorgelegt, der als Grundlage von Verhandlungen dienen solle." Die iranischen Vorschläge seien ein "wichtiger Beitrag", der sorgfältig geprüft werde.

Sarif seinerseits sagte, die andere Seite habe den "nötigen politischen Willen gezeigt, um den Prozess voranzubringen". Jetzt müsse man sich mit den Details befassen. Über welche Details bei dem Genfer Treffen gesprochen wurde, wurde offiziell nicht mitgeteilt. Dass der Iran auf eigene Uranreicherung verzichten könnte, gilt jedoch als ausgeschlossen.

Skepsis in Israel, Washington und Teheran

Das ist auch der Grund, weshalb Israel den Druck auf Teheran aufrecht erhalten wissen will. Nach dem Willen Tel Avivs sollen die westlichen Sanktionen erst dann aufgehoben werden, wenn der Gottesstaat auf die Urananreicherung in seinen Anlagen völlig verzichtet. "Israel sitzt zwar nicht am Verhandlungstisch, hat aber Einfluss auf die westlichen Verhandlungspartner. Netanjahu will unter allen Umständen sicherstellen, dass ein Deal mit dem Iran keine Gefahr für Israels Sicherheitsinteressen bedeutet", sagte Politikwissenschaftler Siebo Janssen von der Universität Köln der Deutschen Welle.

Auch in den USA gibt es Bedenken gegen Zugeständnisse gegenüber dem Iran, vor allem im Kongress. Demokraten und Republikanern sind sich weitgehend einig, den Druck auf den Iran nicht vorschnell zu lockern.

Die Bedenken in Washington sind wiederum Wasser auf die Mühlen der Hardliner in Teheran, die eine Annäherung an den Westen und insbesondere an die USA mit großer Skepsis betrachten. So warnte Yahya Rahim Safavi, der militärische Berater des Obersten religiösen Führers Ayatollah Ali Chamenei, unmittelbar vor den Genfer Gesprächen in einer Rede: "Die Amerikaner haben bis jetzt jede Kompromissfähigkeit vermissen lassen. Wir sollten ihnen nicht trauen."

EU High Representative for Foreign Affairs Catherine Ashton (L) speaks with Iranian Foreign Minister Mohammad Javad Zarif during a photo-op prior the start of two days of closed-door nuclear talks on October 15, 2013 at the United Nations offices in Geneva. World powers and Iran began fresh talks on Tehran's controversial nuclear programme, after a six-month hiatus over its refusal to curb uranium enrichment in exchange for easing sanctions. AFP PHOTO / POOL / FABRICE COFFRINI (Photo credit should read FABRICE COFFRINI/AFP/Getty Images)

EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton und Irans Außenministers Dschawad Sarif: "gehaltvolle Gespräche"

Druck auf geschwächten Iran

Die konservative Zeitung "Resalat" kritisierte eine Rede von Präsident Rohani am Vorabend der Atomverhandlungen, in dem er die katastrophale wirtschaftliche Lage des Iran thematisierte. Rohanis Äußerungen würden die Verhandlungsposition der iranischen Delegation entscheidend schwächen, so die Propaganda der Hardliner.

Auch die iranische Journalistin Farzaneh Roostaei sprach gegenüber der Deutschen Welle von "taktischen Fehlern" Rohanis im Vorfeld der Atomgespräche. "Mit der Ankündigung, im Atomkonflikt mit dem Westen unter allen Umständen innerhalb von drei bis zwölf Monaten zu einer Lösung kommen zu wollen, offenbarte Rohani die prekäre Lage Irans und verhindert möglicherweise ein Entgegenkommen des Westens", so Roostaei. Sie glaubt, dass der Iran im Atomkonflikt aufgrund seiner wirtschaftlichen Not nicht um schmerzhafte Zugeständnisse herumkommen wird, wenn er eine Aufhebung der Sanktionen erreichen möchte.

"Der Westen ist sich über Teherans schlechte wirtschaftliche Situation im Klaren", sagt dagegen Siebo Janssen. "Deutschland und die Vetomächte sind klug genug, um Teheran nicht zu demütigen. Andernfalls würden die Hardliner in der Islamischen Republik wieder erstarken. Der Westen braucht den Iran, besonders mit Blick auf Syrien", so der Kölner Politikwissenschaftler. Es werde wahrscheinlich zu einem Kompromiss kommen, der das Gesicht der Mullahs wahrt.

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