Illegale zurück in die Türkei
16. Dezember 2013
Die Türkei und die EU haben ein Abkommen für die Flüchtlingspolitik unterzeichnet und einen Dialog über Reiseerleichterungen gestartet. Der türkische Innenminister Muammer Güler und EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström setzten in Ankara ihre Unterschriften unter das sogenannte Rückübernahmeabkommen. Darin verpflichtet sich die Türkei, alle Flüchtlinge wieder aufzunehmen, die über ihr Territorium in die EU gelangen. Der Vertrag, der nun dem türkischen Parlament zur Ratifizierung vorgelegt wird, könnte den Ansturm von Flüchtlingen in die EU bremsen.
Türken wollen langfristig ohne Visum nach Europa
Gleichzeitig begannen die Türkei und EU mit Gesprächen über die Visumspflicht für Türken bei Reisen nach Europa. Ein Datum für den Abschluss der Gespräche über die Visumspflicht ist nicht festgelegt. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan sagte allerdings bei der Unterzeichnungszeremonie, in drei bis dreieinhalb Jahren werde der Visumszwang für Türken fallen. Erdogan sprach von einem "Wendepunkt" in den Beziehungen zwischen der Türkei und der EU. Auch Malmström erklärte, die Zusammenarbeit in der Flüchtlings- und Visumspolitik habe "historische Bedeutung". Ankara verhandelt seit 2005 mit Brüssel über einen EU-Beitritt, kommt dabei aber nur sehr langsam voran.
as/mak (dpa, epd)