NATO will noch ein "Atombündnis" bleiben
15. Dezember 2020
Der UN-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen spiegele das zunehmend herausfordernde internationale Sicherheitsumfeld nicht wider. Auch stehe er im Widerspruch zu bestehenden Regelungen zur Abrüstung und Nichtverbreitung von Kernwaffen, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung aller NATO-Länder. Man bekräftige deswegen die Ablehnung des Vertragswerks.
Das von der Allianz kritisierte Abkommen geht auf die internationale Kampagne zur atomaren Abrüstung (ICAN) in Genf zurück. Es war im Juli 2017 von der Vollversammlung der Vereinten Nationen mit den Stimmen von 122 Staaten verabschiedet worden. Mehr als 80 Länder sind dem Vertrag seither beigetreten. ICAN erhielt noch 2017 den Friedensnobelpreis.
Start mit der Unterschrift von Honduras
Nachdem Honduras das Abkommen im Oktober als 50. Staat auch ratifizierte, kann es 90 Tage später - genau am 22. Januar 2021 - in Kraft treten. In dem völkerrechtlich bindenden Dokument verpflichten sich die Unterzeichner, "nie, unter keinen Umständen" Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, anzuschaffen, zu besitzen oder zu lagern.
Die NATO-Staaten betonen zwar auch, dass sie das Ziel einer Nuklearwaffen-freien Welt unterstützen. Der einzige glaubwürdige Weg zur nuklearen Abrüstung sei aber der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV), heißt es in der Erklärung weiter. Dem UN-Verbotsvertrag fehle es an rigorosen und klaren Verifikationsmechanismen. Zudem sei er von keinem Staat unterzeichnet worden, der über Atomwaffen verfüge. Solange Atomwaffen existierten, bleibe die NATO ein Atombündnis.
sti/wa (afp, dpa)