NATO will Aufgaben teilen | Aktuell Welt | DW | 22.10.2013
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Aktuell Welt

NATO will Aufgaben teilen

Schuldenkrise und schwache Konjunktur strapazieren die Haushalte vieler NATO-Staaten. Rüstungsgüter werden zudem immer teurer. Die Aufgaben stärker differenzieren, schlägt Deutschland als Ausweg vor.

Bei den Beratungen der Verteidigungsminister des Bündnisses in Brüssel (Artikelbild) habe diese deutsche Initiative "eine Menge Zustimmung" gefunden, teilte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen mit. "Ich sehe den deutschen Vorschlag als einen von mehreren Wegen, um sicherzustellen, dass wir die nötigen militärischen Fähigkeiten in der Zukunft haben werden."

Entschieden wurde über das Konzept für "Rahmennationen" (Framework Nations Concept), das Bundesverteidigungsminister Thomas De Maizière im Juni vorgelegt hatte, von den Nato-Ministern allerdings nicht. Frankreich habe noch zurückhaltend reagiert, hieß es in Brüssel. Es seien noch weitere Beratungen nötig. Diplomaten sagten, ein förmlicher Beschluss sei beim nächsten Nato-Gipfel im Herbst 2014 in Großbritannien denkbar.

Verteidigungsminister de Maiziere (l.) und Nato-Generalsekretär Rasmussen im September in Vilnius (Foto: AFP/Getty Images)

Verteidigungsminister de Maiziere (l.) und Nato-Generalsekretär Rasmussen

Im militärischen Sprachgebrauch werden als Fähigkeiten unterschiedlichste Aufgabenbereiche wie Logistik, Aufklärung, Luftbetankung, Einsatz von Kampftruppen oder die Bereitstellung medizinischer Hilfe im Einsatz bezeichnet. Die deutsche Initiative hat zum Ziel, dass sich unter der Führung eines größeren Nato-Staates mehrere Länder zusammenschließen, um gemeinsam bestimmte dieser Fähigkeiten bereitzustellen oder in Abstimmung mit der Rüstungsindustrie zu entwickeln.

Fairere Lastenverteilung

So sollen auch die Lasten zwischen den USA, die als militärische Supermacht den Großteil der Nato-Einsätze anführen, und den übrigen Bündnis-Staaten fairer verteilt werden. Im Libyen-Krieg war erneut offenbar geworden, dass die Europäer ohne Hilfe der USA keinen größeren Militäreinsatz stemmen können. Damals fehlten den Europäern unter anderem Tankflugzeuge und Aufklärungsmittel wie Drohnen.

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Abzug aus Kundus (06.10.2013)

Das deutsche Konzept lehnt sich an Erfahrungen aus dem Afghanistan-Einsatz an, wo jeweils eine Führungsnation die Verantwortung für eine ganze Region übernommen hat und dabei von etlichen kleineren Ländern unterstützt wird. Deutschland beispielsweise ist in Afghanistan Führungsnation für den Norden und stellt außerdem Transall-Flugzeuge für den Lufttransport aller Nato-Truppen zur Verfügung.

Die Nato bemüht sich bereits seit Jahren, Fähigkeiten zu bündeln und damit in Zeiten klammer Kassen und schrumpfender Wehretats Geld zu sparen. Das Projekt mit dem Namen "Smart Defence" (Intelligente Verteidigung) kommt bisher allerdings nur stockend voran. Die Vorschläge de Maizières sollen neuen Schwung auch in diese Bemühungen bringen.

wl/ml (dpa, rtr)

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