Kritik an deutschem Einsatzbefehl in Afghanistan
11. September 2009
Ein deutscher Oberst hat in Afghanistan am Freitag vergangener Woche (4.9.2009) zwei entführte Tanklaster bombardieren lassen. Die LKW steckten zu diesem Zeitpunkt in der Nähe von Kundus in einem Fluss fest. Bei dem Bomben-Abwurf kamen mindestens 56 Menschen um. Je nach Quelle wird auch von über hundert Toten gesprochen. Die Nato hat den Einsatzbefehl des Obersts scharf kritisiert. Sie geht davon aus, dass auch Zivilisten unter den Opfern sind. Laut Nato sei der Bomben-Abwurf nicht nötig gewesen. Am Boden habe keine Gefahr für Soldaten der Schutztruppe bestanden.
Das Bundes-Verteidigungsministerium weist die Kritik zurück. In Berlin möchte man zunächst den abschließenden Untersuchungsbericht abwarten. Seit etwa sechs Jahren ist die Bundeswehr - zusammen mit anderen europäischen Verbündeten – Teil einer internationalen Schutztruppe in Afghanistan. Kai Küstner berichtet für Treffpunkt Europa. Außerdem erläutert Henning Riecke, Experte für Sicherheits- und Verteidigungspolitik bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik in Berlin, die Hintergründe des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr.
EU-Sicherheitspolitik nach dem 11. September 2001
Vor acht Jahren entführten Terroristen der Al-Kaida in den USA vier Flugzeuge. Zwei Flugzeuge lenkten sie in die Türme des World Trade Center, eines ins Pentagon. Das vierte stürzte nach einem Kampf zwischen den Entführern und der Besatzung sowie den Fluggästen im Bundesstaat Pennsylvania ab. Über 3.000 Menschen starben bei den Anschlägen. Die Attentate hatten immense Auswirkungen auf die ganze Welt. Auch die Sicherheitspolitik in Europa hat sich seither geändert.
Die europäischen Regierungen haben ihre Sicherheitsapparate ausgebaut. Um den Schutz ihrer Bürger zu gewährleisten, haben sie viele Kontrollmaßnahmen ergriffen. Das führte auch dazu, dass Freiheitsrechte der Bürger beschnitten wurden. Christoph Hasselbach analysiert die Sicherheitspolitik der EU nach dem 11. September.
Abstimmung im EU-Parlament über den Kommissionspräsidenten
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat einen Etappensieg erzielt: In dieser Woche (10.9.2009) kündigte das Europäische Parlament an, man werde bereits am Mittwoch (16.9.2009) über eine zweite Amtszeit des Portugiesen abstimmen. Seit Monaten setzt sich der konservative Kommissionspräsident für diesen relativ frühen Wahltermin ein. Für die Sozialisten im EU-Parlament liegt der Grund auf der Hand: Im September könne sich Barroso noch mit einer einfachen Mehrheit wiederwählen lassen. Ist der Lissabon-Vertrag erst in Kraft, sei eine absolute Mehrheit nötig. Katrin Brand berichtet für Treffpunkt Europa aus Brüssel.
Europäer zeigen sich der Atomenergie gegenüber wieder aufgeschlossener
Über Atompolitik wird leidenschaftlich gestritten: Die einen sagen, Atomenergie sei teuer und gefährlich. Die anderen halten sie für eine besonders saubere und kostengünstige Lösung. Fakt ist, dass die meisten europäischen Regierungschefs die Atomenergie auch weiterhin nutzen möchten. Und seit einiger Zeit sind die Europäer der Kernenergie gegenüber auch wieder aufgeschlossener, so die Meinungsforscher. Susanne Henn berichtet aus Brüssel über eine kontroverse Diskussion.
Morgenkonzerte am Genfer See
Die Stadt Genf und das örtliche Freibad "Des Paquis" haben in diesem Sommer ein Festival der klassischen Musik ausgerichtet, das jeweils in den Morgenstunden am Genfer See stattfand. Der Tag solle mit Kunst beginnen, das mache die Menschen vielleicht etwas toleranter, begründen die Veranstalter die Konzerte. Sie sind kostenlos und zum Wachwerden gibt es gratis eine Tasse Kaffee. Unsere Korrespondentin Stefanie Markert hat ein Konzert besucht.
EM-Titel für deutsche Fußballerinnen
Die deutschen Frauen sind Fußball-Europameister. Zum siebten Mal haben sie den Pokal geholt. In einem hochklassigen Spiel besiegte die deutsche Mannschaft am Donnerstagabend (10.9.2009) die englische Mannschaft mit 6:2.