NATO beschließt Aufnahme von Nord-Mazedonien | Aktuell Europa | DW | 06.02.2019
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Militärbündnis

NATO beschließt Aufnahme von Nord-Mazedonien

Jahrelang hat der Namensstreit mit Griechenland eine Aufnahme des Landes in das Militärbündnis blockiert. Jetzt ist der Streit geklärt - damit ist der Weg zur Unterzeichnung des so genannten Beitrittsprotokolls frei.

Belgien | Nato-Staaten unterzeichnen Beitrittsprotokoll mit der künftigen Republik Nord-Mazedonien (Reuters/F. Lenoir)

Mazedoniens Außenminister Nikola Dimitrov (links) und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg

Die feierliche Unterzeichnung in Brüssel war nur der erste Schritt. Um die Aufnahme Nord-Mazedoniens abzuschließen, müssen jetzt noch die nationalen Ratifizierungsverfahren in den NATO-Mitgliedsländern abgeschlossen werden. Das gilt aber als Formalie und dürfte im kommenden Jahr abgeschlossen sein. Ab 2020 dürfte die NATO damit 30 Mitglieder haben. Bis dahin wird das Land, das derzeit offiziell noch den Namen Mazedonien trägt, bereits als Beobachter an fast allen Bündnissitzungen teilnehmen können.

Jahrelanger Streit mit Griechenland

Der NATO-Beitritt Mazedoniens wird möglich, weil sich das rund 2,1 Millionen Einwohner zählende Land nach einem jahrelangen Streit mit Griechenland bereit erklärt hat, seinen Namen in Nord-Mazedonien zu ändern. Die Regierung in Athen hatte dies gefordert, weil auch eine nordgriechische Provinz Mazedonien heißt und Gebietsansprüche befürchtet wurden.

Durchsetzen konnte Griechenland seine Forderung, weil alle Entscheidungen bei der NATO im Konsens getroffen werden müssen. Das Land hatte deswegen seine Zustimmung für den Bündnisbeitritt an die Umbenennung des Landes geknüpft. Griechenland selbst ist bereits seit 1952 NATO-Mitglied. Die offizielle Umbenennung Mazedoniens in Nord-Mazedonien soll Ende dieser Woche erfolgen.

Belgien | Nato-Staaten unterzeichnen Beitrittsprotokoll mit der künftigen Republik Nord-Mazedonien (Reuters/F. Lenoir)

Für die mazedonische Regierung ist die Aufnahme in die NATO ein Schritt nach vorne - aus Russland kommt dagegen scharfe Kritik.

Scharfe Kritik aus Russland

In Russland wird die NATO-Erweiterung auf den Balkan als Sicherheitsgefahr und deswegen äußerst kritisch gesehen. Bereits bei Bekanntwerden entsprechender Pläne hatte es aus Moskau geheißen, die weitere Expansion der NATO schade Russland. Die Regierung in Moskau wirft dem Westen vor, Nord-Mazedonien gegen den Willen des Volkes in das westliche Militärbündnis zu drängen. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg begrüßte die Erweiterung dagegen und sprach von einem "historischem Ereignis".

Nord-Mazedonien - früher eine Teilrepublik Jugoslawiens

Mit knapp 26.000 Quadratkilometern Fläche ist Nor-Mazedonien etwas größer als das deutsche Bundesland Mecklenburg-Vorpommern. Das Land war früher ein Teil Jugoslawiens, bis sich die Gemeinschaft in den 1990er Jahren auflöste. Zwei Drittel der Bevölkerung sind ethnische Mazedonier, 20 bis 25 Prozent Albaner. Im Jahr 1993 wurde das Land unter dem vorläufigen Namen "Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien" Mitglied der UN. Der Namensstreit mit Griechenland hat auch einen Beitritt zur Europäischen Union blockiert. Die EU stellte nach der Einigung mit Athen die Aufnahme von Beitrittsgesprächen ab Juni 2019 in Aussicht. Bis zu einer möglichen Aufnahme dürften aber noch Jahre vergehen.

bru/sti (dpa,afp)