Nahostquartett wiederbelebt
26. Juni 2007
Einen Tag nach dem Vierergipfel im ägyptischen Scharm el Scheich und erstmals seit dem Sieg der Hamas im Gazastreifen ist am Dienstag (26.6.) das Nahost-Quartett zusammengekommen. Vertreter der Vereinten Nationen, der Europäischen Union, der USA und Russlands wollten in Jerusalem angeblich über die Ernennung des scheidenden britischen Premierministers Tony Blair zum neuen Nahost-Gesandten beraten. Vermutlich solle die Ernennung Blairs an diesem Dienstag verkündet werden. Blair, der sein Amt als Regierungschef am Mittwoch in London niederlegt, würde von einem Büro in Jerusalem und einem im Westjordanland arbeiten, schrieb der britische "Guardian". Eine Sprecherin der britischen Botschaft in Jerusalem wollte dies nicht bestätigen.
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon und US-Präsident George W. Bush gelten als Unterstützer Blairs. Der Brite solle mit den palästinensischen Behörden beim Aufbau von Institutionen für einen lebensfähigen Staat zusammenarbeiten. Der ehemalige Nahost-Sondergesandte James Wolfensohn hatte sein Amt vor mehr als einem Jahr wegen der schwierigen Lage in der Region nach dem Wahlsieg der radikal-islamischen Hamas niedergelegt.
Kritik an Blair
Der stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Hans-Ulrich Klose (SPD), hat skeptisch auf die mögliche Berufung des scheidenden britischen Premiers Tony Blair zum Nahost-Sondergesandten reagiert. Er habe Zweifel, dass Blair der Mann sei, der auf allen Seiten im Nahost-Konflikt Vertrauen zurückgewinnen könne, sagte Klose am Dienstag in einem Radiointerview. Blair habe im Irak-Krieg eng mit den Amerikanern zusammengearbeitet, und darüber sei die Meinung in der muslimischen Welt einhellig.
"Man muss diejenigen einbeziehen und zum Agieren veranlassen, die unmittelbar an dem Prozess beteiligt und interessiert sind", sagte Klose. "Deshalb war es immer richtig, die arabische Seite mit einzubeziehen. Ein Vermittler, der auf dieser Seite hohes Vertrauen genießt, wäre wahrscheinlich die bessere Wahl gewesen."
Gaza droht die Katastrophe
Weitere Themen des Quartetts, das unter Ausschluss der Öffentlichkeit in den Räumen des US-Konsulats in Jerusalem tagt, werden die jüngsten Entwicklungen in der Region sein. Hilfsorganisationen hatten derweil vor einer humanitären Krise im Gazastreifen gewarnt. Die internationale Gemeinschaft verschließe die Augen vor ihren humanitären Verpflichtungen und lasse zu, dass das Leiden der Palästinenser immer schlimmer werde, so der Direktor von Oxfam International Jeremy Hobbs. Auch das UN-Welternährungsprogramm WFP kritisierte, dass Israel durch die geschlossenen Grenzübergänge die Lieferung lebensnotwendiger Nahrung verhindere. Die USA und Israel beharren auf einem Boykott der Hamas im Gazastreifen, die sich gegenüber der gemäßigteren Fatah im Westjordanland zunehmend isoliert sieht. (ina)