Nächstes unabhängiges Medienportal gibt auf | Aktuell Europa | DW | 03.06.2021
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Russland

Nächstes unabhängiges Medienportal gibt auf

Die Redaktion der "VTimes" ist die zweite in Russland, die in dieser Woche die Brocken hinwirft. Hintergrund sind Regeln, die die Pressefreiheit einschränken.

Russland Demonstration Moskau Pressefreiheit

Gegen Zensur und Unterdrückung kritischer Stimmen: Demonstration für mehr Pressefreiheit in Moskau 2019

Als Reaktion auf politischen Druck hat innerhalb einer Woche bereits das zweite unabhängige Medium in Russland seine Auflösung bekanntgegeben. Die Redaktion des Wirtschaftsportals "VTimes" erklärte den Schritt mit drohender Verfolgung durch die russische Justiz. Diese hatte das Medium im Mai zum "ausländischen Agenten" erklärt. Eine solche Brandmarkung schrecke Werbekunden ab und dränge die Seite zu Unrecht in eine Ecke der politischen Opposition, beklagten die Redakteure.

Laut Gesetz müssen sich in Russland Medien als "ausländische Agenten" registrieren, wenn sie sich mit Geld aus dem Ausland finanzieren. Auch das kremlkritische Portal "Meduza" wurde vom Justizministerium kürzlich in dieses Register aufgenommen und kämpft nun ums Überleben. Die EU und die Organisation Reporter ohne Grenzen hatten das Vorgehen der russischen Justiz als Angriff auf die Pressefreiheit kritisiert.

Am "Tag der Unabhängigkeit" ist Schluss

Erst am Montag hatte mit "NEWSru.com" eines der ältesten unabhängigen Nachrichtenportale Russlands seine Arbeit eingestellt. "VTimes" kündigte an, noch knapp zwei Wochen weiterzumachen - bis zum 12. Juni, dem "Tag der Unabhängigkeit" in Russland. Frühere Mitglieder der renommierten Moskauer Tageszeitung "Wedomosti" hatten das Online-Portal "VTimes" vor einem Jahr gegründet. "Wedomosti" war zuvor von einem neuen Eigentümer übernommen worden, dem die Ex-Redakteure Zensur vorwarfen.

Die russischen Behörden haben ihr Vorgehen gegen unabhängige Berichterstattung in jüngster Zeit nochmals verschärft. Mehrere Gesetze schränkten die Pressefreiheit weiter ein. Zahlreiche Gerichtsverfahren gegen Journalisten sind anhängig, etliche Medienvertreter sitzen in Haft. Auf der Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen rangiert Russland auf Platz 150 von insgesamt 180 untersuchten Staaten.

jj/qu (dpa, afp)