Moskau gegen "Tauschgeschäft" beim Raketenschirm
3. März 2009
Der Streit um die geplante Raketenabwehr in Osteuropa geht in eine neue Runde. Am Dienstag (03.03.2009) wies der russische Präsident Dmitri Medwedew ein angebliches US-Angebot zurück, den umstrittenen Raketenabwehrschirm nicht zu stationieren, wenn Moskau dabei hilft, iranische Langstreckenraketen zu verhindern.
"Tauschgeschäfte" werde es nicht geben, sagte Medwedew nach Angaben der Agentur Interfax bei einem Besuch in Madrid. Moskau werde sich nur mit solchen Vorschlägen zur Raketenabwehr befassen, die amerikanischen, europäischen und russischen Sicherheitsinteressen genügten, sagte er. In der Frage des iranischen Atomprogramms arbeite Moskau "in absoluter Übereinstimmung mit unseren amerikanischen Partnern" zusammen, betonte Medwedew.
Ein geheimer Brief
US-Präsident Barack Obama soll laut Presse Medwedew vor drei Wochen per Brief einen entsprechenden Vorschlag gemacht haben. Obama habe erklärt, die Vereinigten Staaten könnten auf das geplante Raketenabwehrsystem verzichten, wenn der Iran keine Atomsprengköpfe mit dazugehörigen Trägersystemen baue, berichtete die "New York Times". Hochrangige US-Regierungsbeamte hätten den Brief dem russischen Präsidenten überbracht. Der Kreml bestätigte den Eingang des Briefes. Er enthalte aber "keine konkreten Vorschläge zu einem verbindlichen gemeinsamen Vorgehen", so eine Sprecherin.
Obama selbst wies am Dienstag den Bericht der "New York Times" als unpräzise zurück. Er habe keinen Handel angeboten, sondern darauf hingewiesen, dass das System gegen Iran gerichtet sei, nicht gegen Russland.
Der Raketenschirm war von Obamas Amtsvorgänger George W. Bush initiiert worden. Geplant ist, in Tschechien eine Radarstellung und in Polen Abfangraketen zu stationieren, um mögliche Raketen aus dem Iran abfangen zu können. Moskau fürchtet, dass das System in Wirklichkeit gegen Russland gerichtet ist. (det)