Moldau hat ein neues Parlament gewählt | Aktuell Europa | DW | 24.02.2019
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Wahlen zwischen den Fronten

Moldau hat ein neues Parlament gewählt

Im ärmsten Land Europas ist die Bevölkerung Moldaus tief gespalten. Die eine Hälfte wünscht sich einen Beitritt zur EU, die andere eine Annäherung an Russland. Somit ist der Wahlausgang ungewiss.

In der ehemaligen Sowjetrepublik Moldau ist ein neues Parlament gewählt worden. Dabei wurde auch darüber entschieden, ob sich das Land künftig eher der EU zuwendet oder seine engen Beziehungen zu Moskau ausbaut. Rund 3,27 Millionen Wähler waren aufgerufen, für das Parlament in der Hauptstadt Chisinau 101 neue Abgeordnete zu bestimmen. Zugelassen waren 14 Parteien sowie ein Bündnis aus 46 Parteien.

Auch in Transnistrien wird gewählt

Auch Moldauer aus der abtrünnigen Region Transnistrien durften zur Wahl gehen. Erstmals wurden in zwei transnistrischen Wahlkreisen Direktkandidaten für das moldauische Parlament bestimmt. In den 1990er Jahren hat sich Transnistrien blutig von der Republik Moldau abgespalten. Bis heute wird die Region international nicht als souveräner Staat anerkannt.

Die Wahl schien bis zuletzt auf einen Dreikampf zwischen der pro-russischen "Partei der Sozialisten der Republik Moldau" (PSRM) von Präsident Igor Dodon, der regierenden "Demokratischen Partei Moldaus" (PDM) und einem pro-europäischen Parteibündnis hinauszulaufen. Dodons Partei führte in den Umfragen vor der Europa-Allianz und der Mitte-links-Partei PDM des mächtigen Oligarchen Vladimir Plahoutniuc. Die PDM, die derzeit die Mehrheit der 101 Sitze im Parlament hat und auch den Ministerpräsidenten Pavel Filip stellt, verfolgte bisher einen ausgewogenen Ansatz zwischen Moskau und Brüssel.

In der EU wird die Abstimmung deshalb mit Interesse verfolgt, weil es hier um ein Kräftemessen geht. Die prowestlichen Politiker steuern - wie Moldaus Nachbar Ukraine - einen Kurs Richtung EU - in der Hoffnung auf ein besseres Leben.

Wahlen in Moldau Abwanderung Protest (picture-alliance/Maxppp/S. Souici)

Die Schuhe erinnern an die vielen Menschen, die Moldau wegen der Armut verlassen haben

Armut und Korruption

Russland ist für die Republik Moldau traditionell ein riesiger Absatzmarkt für Agrarprodukte wie Äpfel, Pflaumen und Trauben. Rund eine Million Menschen haben moldauischen Medien zufolge aus wirtschaftlicher Not das Land verlassen, um in der EU und Russland Geld zu verdienen. Viele arbeiten im benachbarten Rumänien. Vor allem Korruption ist in dem kleinen Land, das als ärmstes in Europa gilt, weiter ein großes Problem.

Die Wahl fand erstmals nach einem neuen System statt, einer Kombination aus Mehrheits- und Verhältniswahlrecht. Damit können neben Parteien mit ihren Listen auch Direktkandidaten zum Zuge kommen. Das Ergebnis dürfte frühestens am Montagvormittag feststehen.

as/br (dpa, afp)