Modellstaat Mosambik

Es ist eine Premiere - mit Horst Köhler besucht zum ersten Mal ein deutscher Bundespräsident das südostafrikanische Land. Köhler kennt das Land schon seit seiner Zeit als Direktor des Internationalen Währungsfonds. Bereits 2002 und 2003 hatte er Mosambik bei Reisen als Reformstaat kennen und schätzen gelernt. Mosambik sei ein Modellstaat, betonte der Bundespräsident jetzt auch bei seinem aktuellen Besuch, der am Montag (3.4.) in der Hauptstadt Maputo begann.

Seit dem Ende des Bürgerkrieges 1992 hat das Land mit großen Schritten Reformen umgesetzt - politisch wie wirtschaftlich. Mosambik ist heute eine der am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften Afrikas. - Und steht doch gerade im Bereich nachhaltiger Wirtschaftspolitik, bei der ländlichen Entwicklung und im Bereich Bildung vor großen Aufgaben, erklärt Jule Rivière, die in Maputo die gleichnamigen Schwerpunkte der Deutschen

Entwicklungszusammenarbeit koordiniert: "Durch den Bürgerkrieg sind viele Schulen zerstört worden, viele Lehrer sind HIV-positiv, und viele Kinder gehen erst gar nicht zur Schule."

Trotz vieler Probleme auf dem richtigen Weg

Dennoch: Mosambik ist auf einem guten und auf einem richtigen Weg, das will Bundespräsident Köhler mit seinem Staatsbesuch unterstreichen. Auch der Leiter des Büros der Kreditanstalt für Wiederaufbau in Maputo, Carsten Sandhop, sieht Fortschritte. Er nennt aber auch die Punkte, in denen weit mehr getan werden sollte als bisher: "Der Bürgerkrieg liegt zwar schon 16 Jahre zurück, er war aber in hohem Maß zerstörerisch für das soziale und wirtschaftliche Gefüge Mosambiks. Hinzu kam, dass man hier bis Ende der 80er Jahre das sozialistische Modell verfolgt hat." Dass der Reformprozess nicht ohne Widerstände und Widersprüche verlaufe, zeige sich beispielsweise an den Skandalen um unterschiedliche Privatisierungsprojekte und an der Tatsache, dass kaum mittelständische Unternehmen in Mosambik investieren würden, da für sie keine Bedingungen geschaffen worden seien, so Sandhop.

Rechtsunsicherheit und Korruption behindern die Entwicklung. Nicht zuletzt dürfte es sich mittelfristig auch als Entwicklungshemmnis erweisen, dass in Mosambik seit mehr als drei Jahrzehnten dieselbe Partei an der Macht ist. Die Opposition spielt keine Rolle. So hat sich ein Clan- und Kaderdenken bei der politischen Klasse ausgeprägt, das Reformen künftig verhindern oder zumindest erschweren könnte. Auch dieses Thema wird der Bundespräsident bei seinen Gesprächen mit der politischen Führung ansprechen.

Starke Entwicklungshilfe

Mosambik hat in nur wenigen Jahren die Armutsrate von 70 Prozent auf 54 Prozent drücken können, die Zahl der Einschulungen ist rasant gestiegen - auf um die 50 Prozent. Diese Erfolge gehen auch auf externe finanzielle Hilfen zurück. Die Hälfte des mosambikanischen Staatshaushalts wird von außen finanziert. Pro Jahr fließt eine Milliarde Dollar an Hilfsgeldern nach Mosambik. Deutschland hat im vergangenen Jahr seine bilaterale Hilfe um ein Drittel erhöht und finanziert mit rund 67 Millionen Euro für 2005 und 2006 vor allem die Schwerpunktbereiche Bildung, Wirtschaftsentwicklung und ländliche Entwicklung. Mosambik ist eines der vier Länder, an denen die Bundesregierung exemplarisch zeigen will, dass die Millenniumsziele bis zum Jahr 2015 eingelöst werden können.

Ein ehrgeiziges Ziel, das auch im Musterstaat Mosambik nicht überall erreicht werden dürfte, meint Ronald Meyer, der an der deutschen Botschaft in Maputo arbeitet: "Wir werden es in einigen Bereichen voraussichtlich schaffen, etwa bei der Halbierung der Armut. Schwierigkeiten aber gibt es zum Beispiel bei der Einschulung der Mädchen, deren Rate noch weit unter dem Millenniumsziel liegt." Um zumindest eine Voraussetzung dafür zu schaffen, eröffnete Eva-Luise Köhler im Vorort von Maputo neue Schulräume für rund 2000 Schüler der Primarstufe.