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Fokus Europa am 13.10.2008 um 18.15 UTC

13. Oktober 2008

Wie die 15 Euro-Länder mit der Finanzkrise umgehen wollen, wie die Beziehungen zwischen Russland und der EU zukünftig aussehen werden und wie es den Flüchtlingen in Georgien geht – diese Themen und mehr in der Sendung.

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15 EU-Staats- und Regierungschefs in Paris(12.10.2008/AP)
Die 15 Staats- und Regierungschef der Euro-Gruppe einigten sich in Paris auf einen "Instrumentenkoffer"Bild: AP

Die 15 Staats- und Regierungschefs der Eurogruppe haben sich auf Maßnahmen gegen die Finanzkrise verständigt, um sie „ein Stück weit beherrschbar“ zu machen, so Bundeskanzlerin Merkel. Zu dem in Paris beschlossenen „Instrumentenkasten“ zählen Liquiditätshilfen ebenso wie Kapitalspritzen und neue Bilanzierungsregeln für Banken. In Deutschland und Frankreich wurden bereits für Montag Kabinettssitzungen einberufen, um nationale Rettungspakete auf den Weg zu bringen. Nina Haase berichtet für Fokus Europa über den Inhalt des „Instrumentenkastens“.

Weitere Themen der Sendung am 13.10.2008 um 18.15 UTC:

Fristgemäß hatten sich die russischen Truppen in der vergangenen Woche aus Georgien zurückgezogen. Dieser Rückzug war Kern des Friedensvertrages, den die französische Ratspräsidentschaft und Russland vor gut zwei Monaten ausgehandelt hatten. Die Beziehungen zwischen Russland und der EU bleiben aber belastet, das Partnerschaftsabkommen zwischen Moskau und Brüssel liegt auf Eis. Beim heutigen EU-Außenministertreffen in Luxemburg gab es unterschiedliche Meinungen darüber, wann die EU wieder in die Verhandlungen einsteigen sollte. EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner ist im Gespräch mit Fokus Europa.

Der Krieg zwischen Georgien und Russland hat tausende Menschen aus ihrer Heimat vertrieben. Zeitweise waren mehr als 130.000 Georgier im eigenen Land auf der Flucht. Inzwischen sind viele zurückgekehrt in die Stadt Gori und die umliegenden Dörfer. Doch andere werden erst einmal nicht in ihre Heimatorte zurückkehren können. Heute informiert das UN-Flüchtlingshilfswerk in Genf über die Lage der Betroffenen vor dem georgischen Winter. Jan Pallokat hat sich in Georgien umgesehen.