Ministerin auf Abruf?
6. Februar 2013
Für Annette Schavan geht es um weit mehr als um ihren Doktortitel. Es geht um ihre persönliche Glaubwürdigkeit, um ihr Ansehen als Wissenschaftlerin und nicht zuletzt um ihre politische Karriere. In ihrer Biografie spielt ihre Dissertation eine entscheidende Rolle. Sie war nicht nur der einzige Studienabschluss der damals 25-jährigen Studentin der katholischen Theologie und der Erziehungswissenschaften. Sie war auch der Grundpfeiler ihrer erfolgreichen beruflichen Laufbahn, die sie 2005 in das Amt der Bundesministerin für Bildung und Forschung brachte. Dort genießt die Christdemokratin nicht nur das besondere Vertrauen der Bundeskanzlerin, sondern auch fachliche Anerkennung über die Parteigrenzen hinweg.
"Vorsätzliche Täuschung durch Plagiat"
Es ist also verständlich, dass Schavan mit aller Kraft um ihren Doktortitel kämpft, den ihr die Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf am Dienstag (05.02.2013) aberkannt hat - und zwar mit einem überraschend harten und deutlichen Urteil. In der Dissertation von Frau Schavan seien "in bedeutendem Umfang nicht gekennzeichnete wörtliche Übernahmen fremder Texte zu finden", befand der zuständige Fakultätsrat der Philosophischen Fakultät.
"Systematisch und vorsätzlich" habe die damalige Doktorandin gedankliche Leistungen vorgegeben, die sie in Wirklichkeit nicht selbst erbracht habe, urteilten 12 der 15 Gutachter. Nur zwei Wissenschaftler teilten die Ansicht nicht, dass Annette Schavan vorsätzlich abgeschrieben habe. Sie selbst spricht von "Flüchtigkeitsfehlern" in der 1980 publizierten Arbeit. "Die Entscheidung der Universität Düsseldorf werde ich nicht akzeptieren", so die erste Reaktion der Ministerin, die bis Freitag (08.02.2013) auf einer Dienstreise in Südafrika ist. Sie werde vor Gericht gegen die Aberkennung des Doktortitels klagen.
Kann Schavan sich im Amt halten?
Der Vorwurf des Plagiats wiegt schwer für eine Bildungspolitikerin, die für hohe wissenschaftliche Standards eintritt und als Honorarprofessorin an der Freien Universität Berlin lehrt. Und die hohe Maßstäbe an sich und andere anlegt: Als sich 2011 herausstellte, dass der damalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) in seiner Dissertation abgekupfert hat, fällte Schavan öffentlich ihr Urteil über den Kabinettskollegen: Sie schäme sich nicht nur heimlich, erklärte sie damals. Der so Gescholtene trat zurück.Nun fordert die Opposition Schavans Rücktritt: Sie sei nicht mehr glaubwürdig als Wissenschaftsministerin und füge dem Amt Schaden zu, kritisieren Sozialdemokraten, Grüne und Linke unisono. Der Hochschulverband und die Lehrergewerkschaft GEW teilen diese Ansicht.
Die Bundeskanzlerin, die bekanntlich ein sehr gutes Verhältnis zu ihrer Parteifreundin hat, zeigte Verständnis für die angekündigte Klage. Angela Merkel ließ ihren Sprecher ausrichten, dass sie Schavans Leistung außerordentlich schätze und volles Vertrauen in sie habe. Nach der Rückkehr der Ministerin aus Südafrika werde Merkel die Angelegenheit ausführlich mit ihr besprechen. Auch andere Politiker aus den Regierungsparteien stärkten Annette Schavan den Rücken und lobten sie als kompetente und erfolgreiche Ressortchefin. Ein Rücktritt käme der Bundesregierung acht Monate vor der Bundestagswahl mehr als ungelegen.
Flucht in eine Gerichtsverhandlung
Mit der angekündigten Klage vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf gewinnt die 57-Jährige Zeit - das Verfahren kann sich monatelang hinziehen. Solange darf Schavan ihren Doktortitel weiter tragen. Die Ministerin argumentiert, die Gutachter der Heinrich-Heine-Universität hätten Fehler gemacht, als sie ihre Promotionsarbeit überprüften. Die Richter werden das Verfahren also Schritt für Schritt nachvollziehen müssen. Das wird kein leichtes Unterfangen werden, da es in Deutschland keine festgelegten und somit einklagbaren Standards für die Überprüfung von Dissertationen gibt.
Die Sache hat einen weiteren Haken: Selbst wenn die Richter Formfehler feststellen sollten, ändert das nichts am wissenschaftlich begründeten Vorwurf der Gutachter, Schavan habe vorsätzlich und systematisch abgeschrieben. Es ist davon auszugehen, dass die Gutachter in ihrer monatelangen Prüfung genügend Belege dafür gesammelt haben.
Die mutmaßlichen wissenschaftlichen Mängel der Arbeit werden sich also auch vor Gericht nicht wegdiskutieren lassen. Sie bleiben eine Hypothek für die Ministerin. Als sich vor zwei Jahren herausstellte, dass der CSU-Politiker Guttenberg in seiner Dissertation abgeschrieben hatte, hieß es im Kanzleramt zunächst, das sei für einen Verteidigungsminister ja nicht so tragisch. Für eine Ministerin im Ressort Bildung und Wissenschaft ist es das schon. Trotz Schavans heftiger Gegenwehr stehen die Chancen also schlecht, dass sie ihren Posten behalten kann.