Milliardengeschäfte mit China vereinbart

Die Volksrepublik wolle sich für deutsche Unternehmen weiter öffnen - das war die Kernaussage von Vize-Regierungschef Li Keqiang bei seinem Besuch in der deutschen Hauptstadt. Später teilte dann der chinesische Botschafter in Berlin, Wu Hongbo, mit, Deutschland und China hätten insgesamt elf Abkommen und Joint Ventures im Gesamtwert von 8,7 Milliarden Euro vereinbart. Größter Posten ist ein Beschaffungsprogramm von Volkswagen im Wert von rund 2,6 Milliarden Euro. Ein geplantes Projekt von Daimler-Benz hat ein Volumen von umgerechnet etwa 2,2 Milliarden Euro. Weitere Verträge sehen die Modernisierung eines chinesischen Atomkraftwerks sowie die Lieferung von drei Containerschiffen vor.

Erstes Kennenlernen

Nach einem Treffen mit Bundespräsident Christian Wulff war Vizepremier Li am Freitag (07.01.2011) auch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammengekommen. Sie habe mit Li ein "sehr intensives und freundschaftliches Gespräch" über "die Gesamtheit der deutsch-chinesischen Beziehungen von der wirtschaftlichen Zusammenarbeit bis hin zum Menschenrechtsdialog" geführt, erklärte die Kanzlerin. Ein weiteres Thema waren die geplanten ersten deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen. Regierungssprecher Steffen Seibert ergänzte, es habe sich vor allem um ein erstes Kennenlernen mit Li gehandelt. Der 55-Jährige gilt als möglicher künftiger Regierungschef Chinas.

China habe großes Interesse an einem stabilen Euro und einem geeinten Europa, betonte Li. Die Eurozone werde einer der weltweit wichtigsten Märkte für chinesische Finanzinvestitionen bleiben. China verfügt über Devisenreserven von rund 2,65 Billionen US-Dollar. Zur Stabilisierung des Euro will die Volksrepublik noch mehr Staatsanleihen europäischer Schuldensünder wie Spanien, Portugal und Griechenland kaufen.

High-Tech-Rohstoffe

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle drängte im Gespräch mit Li auf eine Lockerung der chinesischen Exportbeschränkungen für sogenannte Seltene Erden - Metalle, die vor allem für Technologieunternehmen entscheidend sind. "Exportbeschränkungen durch Quoten oder die unterschiedliche Behandlung bei Lieferlizenzen erscheinen mir nicht als der richtige Weg", sagte Brüderle. Er wünsche sich, dass China bereits verhängte Maßnahmen überdenke.

Doch nun will China zudem "strenge" Umweltschutzauflagen für die Förderung der Seltenen Erden erlassen. Das Umweltministerium in Peking veröffentlichte einen Entwurf mit schärferen Vorschriften für die Bergbauindustrie. So sollen auch höhere Grenzwerte für Abwässer beim Abbau dieser speziellen Rohstoffe gelten. Die neuen Standards sollen von Februar an gelten und dürften die Ausfuhrpreise erhöhen.

Seltene Erden werden vor allem in Computern, Flachbildfernsehern, Handys und Solarzellen verbaut. China fördert 97 Prozent der weltweiten Menge der 17 Metalle, die unter dem Begriff zusammengefasst werden. Die Informationswirtschaft warnte vor steigenden Preisen bei High-Tech-Geräten. Die Unternehmen hätten wegen der chinesischen Verknappung mit höheren Rohstoffpreisen und längeren Lieferzeiten zu kämpfen, erklärte der Branchenverband Bitkom.

Autor: Christian Walz (dpa, rtr)
Redaktion: Michael Wehling