Milliarden-Finanzspritze für Krankenhäuser | Aktuell Deutschland | DW | 18.09.2020
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Deutschland

Milliarden-Finanzspritze für Krankenhäuser

Das deutsche Gesundheitssystem ist eines der besten weltweit. Doch es soll noch besser werden - dafür gibt es viel Geld. Die Opposition übt dennoch Kritik.

Der Bund wird drei Milliarden Euro in die Modernisierung der Krankenhäuser in Deutschland investieren. Die Länder sollen zusätzlich 1,3 Milliarden bereitstellen.

Der Bundestag billigte das entsprechende Gesetz nicht nur mit den Stimmen der schwarz-roten Koalition - auch die FDP-Fraktion war dafür. Grüne und Linke enthielten sich, die AfD votierte dagegen.

Deutschland Berlin Logo Charité (John MacDougall/AFP/Getty Images)

Größte deutsche Uniklinik: die Charité in Berlin, wo auch Kremlkritiker Alexej Nawalny behandelt wird (Archivbild)

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sagte, dies sei die größte Finanzspritze, die es je gegeben habe. Erstmals seit Jahrzehnten stelle auch der Bund hohe Summen dafür bereit. Eigentlich sind in Deutschland die Länder für die Klinik-Infrastruktur zuständig.

Notfallmedizin und IT-Technik

Schwerpunkte des Pakets sind moderne Notfallkapazitäten und die Digitalisierung. Hierunter fallen die elektronische Dokumentation von Behandlungen und die Telemedizin, aber auch die IT-Sicherheit. Die ebenfalls vorgesehene Corona-Prämie für Beschäftigte - 1000 Euro pro Person, die die Länder um 500 Euro aufstocken können - wertete Spahn als "Baustein für Verbesserungen in der Pflege". Dafür sollen 100 Millionen Euro aus dem Gesundheitsfonds der gesetzlichen Krankenkassen fließen.

Deutschland Moers Gesundheitsminister Jens Spahn (Andreas Rentz/Getty Images)

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn vor drei Wochen im Krankenhaus Bethanien in Moers

Die AfD forderte ein komplett anderes Vergütungssystem für die Kliniken. Die Linke kritisierte, dass auch private, profitorientierte Krankenhausträger nun Zugriff auf Bundesmittel bekämen. Die Grünen bemängelten, dass nötige Strukturreformen nicht geplant seien. Gesundheitsminister Spahn reagierte darauf mit Unverständnis: "2021 wird so viel in Krankenhäuser investiert, wie nie zuvor - und Sie können nicht zustimmen!"

jj/wa (dpa, afp, rtr, kna)

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