Merkel: Wir werden das vereinbarte Ziel verfehlen | Aktuell Deutschland | DW | 15.06.2018
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NATO-Wehretat

Merkel: Wir werden das vereinbarte Ziel verfehlen

Deutschland wird die Verteidigungsausgaben bis zum Jahr 2025 nicht auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöhen. Aber Kanzlerin Angela Merkel nannte andere Zahlen beim Empfang des NATO-Generalsekretärs.

Deutschland - Merkel empfängt Nato-Generalsekretär Stoltenberg in Berlin (picture-alliance/AP/M. Schreiber)

Kanzlerin Angela Merkel empfängt NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und bespricht den Anteil der deutschen Verteidigungsausgaben

Deutschland werde "realistischerweise - wenn ich es heute abschätzen muss - die zwei Prozent nicht erreichen", sagte Merkel nach einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Für das Jahr 2024 habe Deutschland aber einen Anteil von 1,5 Prozent gemeldet und damit "ein starkes Versprechen" abgegeben. Die Steigerung von zurzeit 1,2 Prozent des Wehretatanteils an der Wirtschaftsleistung ist weniger als etwa US-Präsident Donald Trump fordert. Im Juli dürfte dies Thema auf dem NATO-Gipfel werden.

Trotz aller Meinungsverschiedenheiten im Bündnis werde die NATO bei ihrem Gipfel echte Ergebnisse erzielen, sagte Merkel. Sie spielte damit offensichtlich auf die anhaltende Kritik von US-Präsident Donald Trump an, der Deutschland vorwirft, zu wenig für die Verteidigung auszugeben. 

Stoltenberg erinnerte daran, dass 2014 bei der Vereinbarung dieses Ziels davon ausgegangen worden sei, dass man zunächst die damals üblichen Kürzungen in den Verteidigungsetats beenden und dann in Richtung dieses neuen Ziels gehen wollte. Dieser erste Schritt sei inzwischen gemacht worden. Zugleich zeigte er sich optimistisch, dass Trump sich seiner Verpflichtung gegenüber der NATO bewusst sei und beim Gipfel ein Signal des Zusammenhalts aussenden werde. Trotz aller Meinungsverschiedenheiten - etwa beim Handel und beim Klimaschutz - sei es unerlässlich für die Sicherheit, die transatlantischen Beziehungen zu stärken.

nob/sam (rtr/dpa)

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