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Kanzlerin verteidigt Abhöraktionen

da10. Juli 2013

Der Spionage-Skandal dominiert die Titelseiten der Presse und bewegt die Menschen weltweit. Die Bundeskanzlerin kann den Wirbel nicht verstehen. Sie verteidigt das Abhören von Telefonaten und die Geheimdienste.

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Bundeskanzlerin Merkel bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Obama Mitte Juni. (Foto:afp)
Bild: Johannes Eisele/AFP/Getty Images

Von den amerikanischen Abhörprogrammen Prism habe sie erst "durch die aktuelle Berichterstattung" erfahren. Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte sich erstmals persönlich zu der Affäre, in einem Interview des Wochenblatts "Die Zeit". Sie mahnt darin zur Sachlichkeit in der Auseinandersetzung mit den USA und der Regierung in Washington.

Eine Delegation der Bundesregierung aus Vertretern der Ministerien für Inneres und Justiz, des Bundesnachrichtendienstes (BND) und des Bundesamts für Verfassungsschutz hat derweil in Washington Gespräche zur Aufklärung der Spionage-Affäre aufgenommen. Der anschließende Besuch von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich, der für diesen Freitag vorgesehen ist, sei der Beginn eines "Aufklärungsprozesses", teilte der Sprecher des Ministers mit.

Arbeit von Nachrichtendiensten "unerlässlich"

Die Kanzlerin zeigte sich von dem Ausmaß der Späh-Affäre nur wenig beeindruckt. "Die Arbeit von Nachrichtendiensten in demokratischen Staaten war für die Sicherheit der Bürger immer unerlässlich und wird es in Zukunft sein. Ein Land ohne nachrichtendienstliche Arbeit wäre zu verletzlich", erklärte sie der "Zeit". Die geplanten Gespräche zur Aufklärung müssten dabei immer im Bewusstsein geführt werden, "dass Amerika unser treuester Verbündeter in all den Jahrzehnten war und ist", betonte die CDU-Vorsitzende.

Vergleiche der amerikanischen NSA mit der DDR-Staatsicherheit wies sie scharf zurück. Dies seien "zwei völlig verschiedene Dinge, und solche Vergleiche führen nur zu einer Verharmlosung dessen, was die Staatssicherheit mit Menschen in der DDR angerichtet hat", betonte sie gegenüber der Wochenzeitung.

da/sc (afp, rtr, APE)