Merkel und Macron streben europäische Lösung für Flüchtlingsschiffe an | Aktuell Europa | DW | 17.08.2018
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Telefonat unter Freunden

Merkel und Macron streben europäische Lösung für Flüchtlingsschiffe an

Die Bundeskanzlerin und der französische Präsident streben eine engere europäische Abstimmung im Umgang mit Flüchtlingsrettungsschiffen auf dem Mittelmeer an. In ihrem Telefonat ging es auch um ein anderes Dauerthema.

In dem Gespräch hätten Angela Merkel und Emmanuel Macron die Notwendigkeit betont, dass Europa gemeinsam gegen Schlepper vorgehen müsse, die Flüchtlinge auf den gefährlichen Weg über das Mittelmeer schicken, teilte das Präsidialamt in Paris mit.

Darüber hinaus stimmten beide Regierungschefs darin überein, dass es im Umgang mit den Rettungsschiffen "eine koordinierte europäische Lösung" geben müsse.

Malta Schiff Aquarius kommt in Valletta an (Reuters/D. Zammit Lupi)

Das Flüchtlingsrettungsschiff "Aquarius" am Ende seiner Odyssee im Hafen von Maltas Hauptstadt Valletta

In den vergangenen Wochen hatten immer wieder Schiffe von Flüchtlingsrettern tagelange Irrfahrten auf dem Mittelmehr unternehmen müssen, weil sich viele Länder weigerten, sie in ihre Häfen einlaufen zu lassen.

Am Mittwoch war das Flüchtlingsrettungsschiff "Aquarius" nach tagelangem Hin und Her mit 141 Migranten an Bord in Malta eingetroffen. Die fünf EU-Staaten Deutschland, Frankreich, Luxemburg, Portugal und Spanien wollen die Flüchtlinge nun aufnehmen. 

Besorgt über Lage in Syrien

In ihrem Telefonat berieten Merkel und Macron auch über die Lage in Syrien und in der Ukraine - beide Themen dürften beim bevorstehenden Treffen Merkels mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin auf Schloss Meseberg bei Berlin am Samstag eine wichtige Rolle spielen.

Besonders besorgt zeigten sich die Kanzlerin und der Präsident nach Angaben aus dem Elyséepalast über die Lage in der syrischen Rebellenprovinz Idlib, die möglicherweise vor einem Angriff durch Regierungstruppen steht.

Merkel und Macron schätzten die Gefahr einer humanitären Krise in Idlib als "sehr hoch" ein, hieß es in der Erklärung aus Paris. Nötig sei nun ein "politischer Prozess", der zu einem dauerhaften Frieden in der Region führe.

Syrien Idlib Explosion eines Waffenlagers (picture-alliance/AA/A. Fetravi)

Über die katastrophale humanitäre Lage in der syrischen Provinzhauptstadt Idlib sind Merkel und Macron besonders besorgt

Noch eine Syrien-Verhandlungsgruppe?

Zuvor hatte Merkel ein Vierer-Treffen zur Lage in Syrien als "möglich" bezeichnet. Daran sollten demnach Frankreich, Russland, die Türkei und Deutschland teilnehmen. Die Kanzlerin unterstrich aber zugleich die Bedeutung der sogenannten Astana-Gruppe und der Small Group sowie des UN-Sondergesandten Staffan de Mistura für den Friedensprozess in Syrien.

In der kasachischen Hauptstadt Astana waren im vergangenen Jahr auf Betreiben Russlands, der Türkei und Syriens erstmals syrische Konfliktparteien zu Gesprächen zusammengekommen. Zur Small Group gehören neben Frankreich die USA, Großbritannien, Saudi-Arabien und Jordanien. Im April hatte erstmals auch Deutschland an einem Treffen der Gruppe teilgenommen.

Merkel dämpft Hoffnungen

Vor ihren Gesprächen mit Kremlchef Putin warnte Merkel vor zu hohen Erwartungen. Es sei ein Arbeitstreffen, von dem "keine spezifischen Ergebnisse" zu erwarten seien. Aber die "Vielzahl der Probleme, die uns beschäftigen" sei so groß, dass ein permanenter Austausch gerechtfertigt sei, so die Kanzlerin. Einen Durchbruch bei der Lösung der Krisen in der Ukraine und in Syrien werde es sicher nicht geben.

mak/qu (rtre, dpa, afp)

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