Die ewige Kanzlerin
18. September 2017
Wer wissen will, warum Angela Merkel so unangefochten dauerregiert, muss nur außerhalb ihrer Partei die Ohren spitzen. Bei den Grünen, eigentlich die natürlichen Gegner der Schwarzen, sind sie voll des Lobes über die Kanzlerin. Merkel hat gemacht, was Grüne immer gefordert hatten: Raus aus der Atomenergie, rein mit Flüchtlingen und Asylbewerbern.
Präsidial zum Erfolg
Und auch Sigmar Gabriel, ehemals SPD-Parteichef und amtierender Außenminister, dessen Partei politisch langzeitgeschädigt scheint, weil sie in der Rolle des Juniors der Großen Koalition über die Jahre regelrecht verzwergt wurde, kann nur Gutes über die Dauer-Kanzlerin sagen. "Immer fair, immer belastbar", sei sie gewesen, sagte er in der letzten Bundestagssitzung vor der anstehenden Wahl.
Und jetzt will sie die vierte Amtszeit. So, wie die Dinge liegen, haben sich die Deutschen an Merkel weder leidgesehen noch sattgehört. Bei den Demoskopen führt sie haushoch, die Wahl scheint gelaufen. Wäre da nicht die Last der vierten Amtszeit.
Auch Helmut Kohl ging 1994 in seine vierte Kanzlerschaft. Er hatte stets die Geschichtsbücher im Blick, in die er hinein wollte. Nach der deutschen Einheit stand noch das Projekt Euro auf seiner Agenda. Wolfgang Schäuble, damals Kronprinz in der Union, traute Kohl das Durchsetzen der europäischen Einheitswährung nicht zu. Also blieb er.
Risiko vierte Amtszeit
Seine letzten vier Jahre, die Jahre 13 bis 16, waren eher ein langer Abgesang auf einen zum Denkmal erstarrten Kanzler. Am Ende war man ihn einfach leid. Und die Zeit war reif für Gerhard Schröder. Auch Konrad Adenauer ging 1961 in die vierte Amtszeit. Er hatte sich quasi selbst ausgerufen. Er schaffte nur die Hälfte der vierjährigen Legislaturperiode.
Merkel hat sich lange überlegt, ob sie nochmal antreten soll. Sie hatte gute Gründe dafür. Der Sommer 2015 war eine Zäsur. Die eine Million Flüchtlinge im Land hätten sie fast das Amt gekostet, so stark war das politische Beben in der Union. Andererseits wurde sie zur Mutter Courage in fast allen gesellschaftlichen und politischen Milieus. Dennoch, das Flüchtlingsthema hat sie Kraft gekostet. Auch, weil sie ihr "Wir schaffen das" wieder eingefangen hat und auf ihre Kritiker zugegangen ist.
Was sie letztlich bewogen hat, das Wagnis der vierten Amtszeit zu riskieren, wird oft mit den politischen Aufgeregtheiten außerhalb Deutschlands erklärt. Trump, der Brexit und die Krise der EU, der Rechtspopulismus (der auch in Deutschland Zulauf findet), Putin und Erdogan - stets wird sie als ruhender Pol in unsicheren Zeiten wahrgenommen. Als Protestantin dürfte sie sich in der Pflicht fühlen, nicht dann zu gehen, wenn es unangenehm werden könnte. Und von ihrem Mann, Joachim Sauer, wird sinngemäß überliefert, das Kanzleramt freiwillig verlassen zu wollen, sei auch eine Form von Eitelkeit.
Eine Frage der Macht
Und dann ist da noch der Machtfaktor. "Du musst!", hätten ihr Parteifreunde reihenweise zugerufen, als sie monatelang über eine erneute Kandidatur nachgedacht habe, verriet sie den Delegierten auf dem Parteitag im Dezember. Angeblich hat sie sich erst am 9. November entschieden, als klar war, dass Donald Trump die US-Wahlen gewonnen hatte. Seitdem ist sie die Anti-Trump.
Aus ihrer frühen Politikkarriere ist der Satz überliefert, sie wolle nicht als "halbtotes Wrack" aufhören. Als rationaler Mensch dürfte sie sich geprüft haben und sich fit genug fühlen, den Job in Berlin noch weitere vier Jahre zu schaffen. Sicher auch, weil sie inzwischen international hofiert wird. Die New York Times hat sie zur "letzten mächtigen Verteidigerin Europas" gekürt. Eine Verpflichtung.
Die Nummer drei im Staate
Und als Bundeskanzlerin hat sie politischen Gestaltungsraum, auch wenn die Kanzlerin nur die Nummer drei im Staate - hinter dem Präsidenten des Bundestages und dem Staatsoberhaupt, dem Bundespräsidenten, ist. Doch sie hat das Sagen. Was die Kanzlerin politisch so stark macht, ist ihre Richtlinienkompetenz, die ihr das Grundgesetz zubilligt. Sie bestimmt den Kurs der Politik und trägt dafür die Verantwortung. Davon hat sie in den drei Amtszeiten reichlich Gebrauch gemacht. Merkel hat die Wehrpflicht bis auf weiteres abgeschafft, den Atomausstieg verfügt und die Grenzen für Flüchtlinge geöffnet.
Die Konstruktion eines starken, nur vom Bundestag abhängigen Bundeskanzlers hat sich nach überwiegender Ansicht von Politikwissenschaftlern bewährt. Offensichtlich auch das deutsche Phänomen des Langregierens. Dabei sprechen sich Deutsche immer mal wieder für eine Obergrenze an Amtsjahren aus. Gewählt wird dann aber doch fast schon traditionell ein(e) Langzeitkanzler(in): Konrad Adenauer 13 Jahre, Helmut Schmidt fast neun Jahre, Helmut Kohl 16 Jahre und Gerhard Schröder sieben Jahre. Allein in Angela Merkels bisheriger Amtszeit hat Italien sieben Regierungschefs verschlissen.
"Sie kennen mich!"
Kein Wunder, dass Angela Merkel erst die achte Amtsinhaberin seit Gründung der Bundesrepublik 1949 ist. Die langen, typisch deutschen Kanzlerschaften werden jedoch auch kritisiert. Immer mal wieder wird laut über eine Begrenzung nachgedacht. Gerhard Schröder (SPD) selbst, Merkels Vorgänger, war nur der prominenteste, der in diesem Sinne argumentierte. Er rückte jedoch später von der Idee ab, zumal er sich nach einer Kanzlerschaft über zwei Amtsperioden (1998–2005) bei der Bundestagswahl 2005 zur Wiederwahl stellte.
Über die Gründe von Merkels langer Regentschaft lässt sich viel zusammentragen. Sie braucht lange, bis sie sich entscheidet, dann aber hat sie sich festgelegt. Kritiker nennen das Zaudern. Doch offensichtlich kommt sie damit an. Deshalb braucht sie auch nicht viel, um für sich zu werben. Vor vier Jahren reichte der Satz: "Sie kennen mich."