Meinung: Bobi Wine, Verlierer und Sieger | Kommentare | DW | 18.01.2021
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Uganda

Meinung: Bobi Wine, Verlierer und Sieger

Nach einer von Gewalt geprägten Wahl wurde Amtsinhaber Yoweri Museveni in Uganda zum Sieger erklärt - frustrierend für die junge Bevölkerung. Aber noch ist nicht alle Hoffnung verloren, meint DW-Redakteur Iddi Ssessanga.

Uganda Wahlen l Wahlplakate in Kampala

Wahlplakate in Kampala: Museveni gewann nach offiziellen Angaben mit rund 58 Prozent die Wahl

Es war einer der gewalttätigsten Wahlkämpfe überhaupt im ostafrikanischen Uganda. Mindestens 54 Menschen starben, Präsidentschaftskandidaten wurden festgenommen, weil sie angeblich gegen Coronavirus-Vorschriften verstoßen haben. Regierungskritiker wurden eingeschüchtert oder eingesperrt, Journalisten angegriffen.

Das Internet wurde am Vorabend der Wahl abgeschaltet, was die Vermutung verstärkte, dass die Wahl nicht frei und fair sein würde. Während frühere Wahlen auch nicht "sauber" abliefen, gab es dieses Mal ein noch nie dagewesenes Ausmaß an Gewalt, die Wahlkommission war zudem schamlos offen voreingenommen.

Uganda l Unruhen im November während der Kampagne von Kyagulanyi

Menschen flüchten nahe Kampala, Uganda, vor dem Tränengas: Die Wahlkampfzeit war von schweren Unruhen geprägt

Trotz Lebensgefahr gingen die Ugander in Scharen auf die Straße - fest entschlossen, die jahrzehntelange Museveni-Herrschaft zu beenden und eine neue volksnahe Regierung einzusetzen. Nachdem die Wahlkommission erklärte, Yoweri Museveni habe mit rund 58 Prozent der Stimmen gewonnen, war die Stimmung düster. Die Ugander fühlen sich niedergeschlagen und hilflos - angesichts von fünf weiteren Jahren unter dem einzigen Präsidenten, den die meisten von ihnen je gekannt haben.

Westliche Selbstgefälligkeit

An dieser Lage tragen die westlichen Länder auch Mitverantwortung: Uganda unter Museveni ist für den Westen ein wichtiger Partner im Kampf gegen den Terrorismus. In den mehr als drei Jahrzehnten seiner Herrschaft ist er mit Gräueltaten und groben Menschenrechtsverletzungen davongekommen, der Westen hat dies gleichgültig hingenommen.

DW Kiswahili | Iddi Ssessanga

DW-Redakteur Iddi Ssessanga

Die Vereinigten Staaten und die Europäische Union haben Musevenis Regime mit Hilfsgeldern in Millionen-Höhe unterstützt. Die Gelder setzte der Machthaber jedoch ein, um die Bürger seines Landes zu unterdrücken und seine diktatorische Herrschaft zu festigen.

Museveni gibt vor, ein Demokrat zu sein. Er hat dafür gekämpft, Uganda von der Diktatur zu befreien, nur um das Land in eine Diktatur zu verwandeln, um die ihn frühere Herrscher glatt beneiden würden. Bei zahlreichen Gelegenheiten hat Museveni bereits deutlich gemacht, dass er die Macht, die er mit Waffengewalt an sich gerissen hat, nicht durch Wahlen abtreten werde.

Politische Täuschung

Gleichzeitig änderte Museveni die Regeln zu seinen Gunsten: Einst hatte er gesagt, dass Afrika ein Problem mit Führern hat, die zu lange im Amt bleiben. 2001 erklärte er, dass dies seine letzte Amtszeit sein würde. Dieses Versprechen hat er seitdem in jeder Amtszeit gegeben.

Uganda Präsident Yoweri Museveni

Seit 34 Jahren an der Macht - und kein Ende in Sicht: Ugandas Präsident Yoweri Museveni

Kürzlich sagte Museveni, er glaube nicht, dass ein Führer, der älter als 75 Jahre ist, fähig zum Regieren sei und schwor, zurückzutreten, sobald er dieses Alter erreicht habe. Dann entfernte er die Altersgrenze für Präsidenten aus der Verfassung.

Im Wahlkampf für die Wahl 2021 sagte Museveni, dass er niemals einem seiner Gegner den Vortritt lassen würde, selbst wenn sie ihn besiegt hätten. Warum sollte er sich dann mit Wahlen beschäftigen?

Noch ist nicht alle Hoffnung verloren

Abgesehen von Musevenis umstrittenem Wahlsieg hat seine Partei auch einen schweren Schlag erlitten, zahlreiche Kabinettsmitglieder haben ihre Sitze an Bobi Wines Partei verloren.

Uganda Wahl Robert Kyagulanyi Bobi Wine

Besonders die Jungen hatten auf einen Sieg von Bobi Wine gehofft

Mit weit über 50 Sitzen im Parlament ist Bobi Wines oppositionelle National Unity Platform (NUP) als größter Gewinner hervorgegangen. Die Partei des viel jüngeren politischen Gegners wird nun die offizielle Opposition im Parlament.

Dieser Kommentar wurde aus dem Englischen adaptiert.

 

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