Mehrjährige Haftstrafen für ″Zaman″-Journalisten | Aktuell Europa | DW | 06.07.2018
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Pressefreiheit in der Türkei

Mehrjährige Haftstrafen für "Zaman"-Journalisten

Dutzende Reporter sitzen in der Türkei hinter Gittern. In Istanbul sind nun sechs ehemalige Mitarbeiter der Zeitung "Zaman" zu langen Haftstrafen verurteilt worden. Einige bleiben unter Auflagen auf freiem Fuß.

Türkei Prozess gegen Journalisten der Zeitung Zaman in Istanbul (picture-alliance/AP Photo/L. Pitarakis)

Dieses Istanbuler Gericht war Schauplatz des "Zaman"-Prozesses - die Zeitung galt als Sprachrohr der Gülen-Bewegung

Das Gericht befand sechs der elf Angeklagten wegen Verbindungen zum Putschversuch vom Juli 2016 und zur Gülen-Bewegung für schuldig. Die Staatsanwaltschaft warf den Reportern der inzwischen geschlossenen Zeitung unter anderem "Mitgliedschaft in einer Terrororganisation" vor.

Angesichts der Tatsache, dass den Angeklagten lebenslange Haftstrafen gedroht hatten, fielen die Urteile vergleichsweise milde aus. Die beiden bereits inhaftierten Journalisten Mümtazer Türköne und Mustafa Ünal müssen für zehn Jahre und sechs Monate hinter Gitter. Ihre Kollegen Sahin Alpay und Ali Bulac wurden zu acht Jahren und neun Monaten Gefängnis verurteilt, werden aber unter Bedingungen freigelassen, wie die private Nachrichtenagentur DHA meldet. Sie dürfen die Türkei nicht verlassen und müssen regelmäßig bei der Polizei vorstellig werden.

Das gilt auch für Ibrahim Karayegen und Ahmet Turan Alkan. Sie wurden zu neun Jahren beziehungsweise acht Jahren und neun Monaten Gefängnis verurteilt. Auch sie bleiben bedingt auf freiem Fuß. Fünf weitere Zeitungsmitarbeiter wurden freigesprochen.

"Zaman" war wichtigstes Medium der Gülen-Bewegung

"Zaman" war eine der größten Tageszeitungen der Türkei und galt als Sprachrohr der Bewegung des im US-Exil lebenden islamischen Predigers Fethullah Gülen. Das Blatt war bereits im März 2016 unter staatliche Zwangsaufsicht gestellt worden. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wirft Gülen vor, hinter dem Putschversuch zu stecken, was dieser zurückweist.

Im Zuge des noch immer geltenden Ausnahmezustands wurden in der Türkei mehr als 77.000 vermeintliche Gülen-Anhänger inhaftiert. Zudem wurden 140.000 Staatsbedienstete entlassen oder suspendiert, darunter Lehrer, Richter und Polizisten. Ein Großteil der Inhaftierten wartet weiterhin auf ein Verfahren.

Nach Angaben von Menschenrechtsgruppen sitzen auch Dutzende Journalisten in türkischen Gefängnissen. Die einjährige Inhaftierung des "Welt"-Reporters Deniz Yücel bis Februar hatte die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei schwer belastet. Erdogan hat nach seinem Sieg bei der Präsidentschaftswahl Ende Juni versprochen, den Ausnahmezustand aufzuheben.

hk/rb (dpa, afp)

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