Aus für mehr als 2000 Polizisten und Militärs
17. August 2016
In der Türkei sind als Reaktion auf den gescheiterten Putsch weitere 2000 Polizeibeamte entlassen worden. Dies geht aus zwei Regierungserlassen hervor. Außerdem seien Hunderte Angehörige des Militärs und Mitarbeiter der Behörde für Kommunikationstechnologie ihrer Posten enthoben worden.
Den Betroffenen wird vorgeworfen, Beziehungen zu dem in den USA lebenden Prediger Fethullah Gülen zu unterhalten. Diesem wirft die Regierung vor, hinter dem Putschversuch im Juli zu stecken. Nach dem gescheiterten Putsch hatte Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan einen dreimonatigen Ausnahmezustand verhängt. In dieser Zeit kann er Notfalldekrete erlassen.
Durch frühere Erlasse wurden bereits Tausende Angehörige der Sicherheitskräfte entlassen. Viele Schulen und andere Einrichtungen, denen Verbindungen zu Gülen nachgesagt werden, wurden geschlossen. Nach dem Putschversuch wurden Zehntausende Menschen festgenommen.
Wegen der Überlastung der Gefängnisse kündigte Justizminister Bekir Bozdag an, rund 38.000 Gefangene auf Bewährung freizulassen. Bozdag betonte im Online-Dienst Twitter, es handele sich nicht um eine Amnestie. Auf freien Fuß kommen demnach Gefängnisinsassen, die Straftaten vor dem 1. Juli begangen haben. Die Maßnahme gilt laut dem Minister nicht für die Tausenden Verdächtigten, die nach dem gescheiterten Putsch festgenommen worden waren. Auch Straftäter, die wegen Mordes oder Terrorismus verurteilt wurden, seien davon ausgeschlossen.
Berichten zufolge sind die türkischen Haftanstalten nach der Festnahme Tausender mutmaßlicher Putsch-Unterstützer überfüllt. Offiziellen Angaben zufolge wurden seit dem Umsturzversuch mehr als 35.000 Menschen festgenommen, von denen mittlerweile etwa ein Drittel wieder frei ist.
sti/cr (apf, rtr)