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Medienappell für die Freilassung iranischer Journalisten

20. Oktober 2004

Der Iran geht massiv gegen die oppositionelle Presse vor. Mehrere prominente Journalisten wurden verhaftet. Reporter ohne Grenzen hat zusammen mit 21 internationalen Online-Publikationen einen Protestaufruf gestartet.

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Journalistenverfolgung ist nichts Neues im IranBild: dpa

Insgesamt wurden in den letzen Wochen im Iran sechs Mitarbeiter von Tageszeitungen und bekannte Web-Blogger festgenommen. Fünf von ihnen befinden sich noch immer in Haft. Ihnen wird vorgeworfen, für reformorientierte Internetzeitungen gearbeitet zu haben.

In einem gemeinsamen Appell mit "Reporter ohne Grenzen" fordern 21 internationale Online-Publikationen die Freilassung der iranischen Journalisten. Auch DW-WORLD.DE beteiligt sich an diesem Aufruf. "Wir erklären uns mit unseren iranischen Kollegen solidarisch. Sie wurden verhaftet, nur weil sie ihren Beruf ausgeübt haben", erklärten die europäischen Medien. "Da das Internet eine grundlegende Informationsquelle ist, gehört der bedingungslose Schutz der Internet-Journalisten und Online-Publikationen zur Verteidigung der Meinungsfreiheit."

Zu den Unterstützern der Petition gehören neben DW-WORLD.DE auch:

* in Deutschland: spiegel.de, sueddeutsche.de, netzeitung.de, politik-digital.de, telepolis.de

* in Frankreich: courrierinternational.com, lefigaro.fr, lemonde.fr, nouvelobs.com, lexpress.fr, et telerama.fr

* in Spanien: elpais.es, elmundo.es, abc.es, larazon.es, lavanguardia.es, elperiodico.com, periodistas-es.org, pressnetweb.com

* in Italien: internazionale.it

* in Großbritannien: bbc.co.uk

Iran Hanif Mazroi, Shahram Rafihzadeh, R Mirebrahimi und Omid Memarian
Verfolgte Journalisten im Iran: Hanif Mazroi, Shahram Rafihzadeh, R Mirebrahimi, Omid Memarian

Wer sind die Verhafteten?

Javad Gholam Tamayomi wurde am 18.Oktober festgenommen, nachdem er einer Vorladung der Staatsanwaltschaft in Teheran gefolgt war. Tamayomie ist Mitarbeiter der Tageszeitung "Mardomsalari" ("Demokratie").

Omid Memarian ist ein bekannter Blogger, der sich in seinem Weblog zur Lage der Demokratie und Gesellschaft und insbesondere zur Lage der Jugendlichen im Iran geäußert hat. Ihm wird vorgeworfen, Beiträge für verschiedene reformorientierte Websites verfasst zu haben. Er wurde am 10. Oktober verhaftet.

Shahram Rafihzadeh war Chef des Feuilletons der reformorientierten Tageszeitung "Etemad" ("Vertrauen"). Er wurde am 7. September festgesetzt, wahrscheinlich von der Sittenpolizei, einer Abteilung der Teheraner Polizei, die mit dem Geheimdienst zusammenarbeitet. Rafihzadehs Kollege Rozbeh Ebrahimi, ehemaliger Politik-Redakteur der Zeitung, wurde bei sich zu Hause am 27. September verhaftet.

Hanif Mazroi, ehemaliger Journalist verschiedener reformorientierter Blätter, wurde am 8. September verhaftet, nachdem er einer Vorladung der 9. Kammer der Teheraner Staatsanwaltschaft nachgekommen war.

Babak Ghafori Azar, der am 7. September verhaftet worden war, weil er unter Verdacht stand, für reformorientierte Nachrichten-Websites geschrieben zu haben, wurde inzwischen wieder freigelassen.

Das Regime im Iran wirft den Journalisten "Propaganda gegen das Regime, Gefährdung der nationalen Sicherheit, Anstiftung zur Rebellion und Beleidigung von Führungspersönlichkeiten des Regimes" vor. Einige der Journalisten sollen in Kürze vor ein Gericht in Teheran gestellt werden, sagte der Sprecher des iranischen Justizministeriums, Jamal Karamirad. Kontakte zu Familienangehörigen und Rechtsbeistand wurden untersagt.

Internet als einziges freies Informationsmedium

Die Menschenrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen (RoG) verurteilt die Verhaftungen scharf: "In einem Land, in dem die unabhängige Presse jeden Tag ums Überleben kämpfen muss, sind jetzt auch Online-Publikationen und Weblogs der Obrigkeit in die Hände gefallen." Wenige Monate vor der Präsidentschaftswahl im Juni 2005 versuchen die Machthaber im Iran auf diese Weise, massiv Angst und Terror unter den Onlinejournalisten zu verbreiten.

Im Iran, wo Fernsehen, Rundfunk und Zeitungen unter strikter Kontrolle der Regierung stehen, sind unzensierte Internetseiten die einzigen weitgehend unabhängigen Informationsquellen. Außerdem lassen sich Webmedien nicht ohne weiteres zensieren und verbieten. Nach Angaben von RoG wurden in den letzten Wochen mehr als zehn Online-Publikationen und politische Weblogs gesperrt. (siehe Informationen im angehängten Link "Medien unter Beobachtung")

Ingun Arnold

(zusammengestellt mit Material von RoG)