Medien: EU-Mission ″Sophia″ verlängert | Aktuell Europa | DW | 18.12.2018
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Flüchtlingspolitik

Medien: EU-Mission "Sophia" verlängert

Am 31. Dezember läuft das bisherige Mandat der Mittelmeer-Mission aus. Eine Ausdehnung um ein ganzes Jahr – wie bislang üblich – scheiterte am Einspruch Roms, die mit der EU-Flüchtlingspolitik unzufrieden ist.

Die EU-Mittelmeermission "Sophia" soll Medienberichten zufolge wegen des Streits um eine Umverteilung von Flüchtlingen zunächst nur um drei Monate verlängert werden. Die EU-Botschafter im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee (PSK) in Brüssel hätten sich wegen der Bedenken Italiens nur auf eine Verlängerung der Mission bis Ende März 2019 einigen können, berichtet die Zeitung "Die Welt". Laut Zeitungen der Funke-Mediengruppe habe eine Rats-Arbeitsgruppe dann am Montag grünes Licht für die dreimonatige Verlängerung gegeben.

Das bisherige Mandat der Mission vor der Küste Libyens läuft am 31. Dezember aus. Der Beschluss muss demnach bis Ende der Woche noch schriftlich von allen Regierungen bestätigt werden. Diese gelte aber nur als Formsache, schreiben die Funke-Zeitungen unter Berufung auf EU-Diplomaten.

Italien drängt auf Entlastung 

Die Mission steht wegen des Streits mit Italien um die Flüchtlingsverteilung auf der Kippe: Die Regierung in Rom fordert, dass von "Sophia" gerettete Flüchtlinge künftig nicht mehr automatisch nach Italien gebracht werden. Dazu müssten die Einsatzregeln geändert werden. Europas Verteidigungsminister konnten sich Ende November nicht auf eine Fortsetzung des Marineeinsatzes einigen. Laut Medienberichten habe die italienische Regierung ihren Widerstand gegen eine Verlängerung nach den bisherigen Einsatz-Regeln vorerst aufgegeben. Rom beharrt aber weiter auf einer Änderung der Regeln und auf einem festen Schlüssel zur Verteilung der Bootsflüchtlinge auf alle EU-Staaten.

45.000 Flüchtlinge gerettet

Die Marine-Mission, an der auch die Bundeswehr beteiligt ist, spielt seit 2015 eine wichtige Rolle in der europäischen Flüchtlingspolitik. Der Einsatz dient vor allem dem Kampf gegen Schleuserbanden, der Kontrolle des Waffenembargos vor der libyschen Küste und der Ausbildung der libyschen Küstenwache. Die Mission, an der auch die Bundeswehr beteiligt ist, hat seit ihrer Gründung zudem rund 45.000 Flüchtlinge gerettet.

bri/kle (afp, kna)

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