Medien berichten über Ressortverteilung im neuen Kabinett | Aktuell Deutschland | DW | 13.12.2013
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Aktuell Deutschland

Medien berichten über Ressortverteilung im neuen Kabinett

An diesem Samstag will die SPD das Ergebnis ihrer Mitgliederbefragung zur großen Koalition bekanntgeben. Erste Personalentscheidungen zur geplanten neuen Bundesregierung sickerten bereits durch.

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Kabinettsgerüchte in Berlin

Nach gleichlautenden Medienberichten wird SPD-Chef Sigmar Gabriel in der großen Koalition mit den Unionsparteien CDU und CSU das um die Energiepolitik erweiterte Wirtschaftsministerium übernehmen. Wie Spiegel-Online und auch die "Bild"-Zeitung weiter berichten, wird der bisherige SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier Außenminister. Der 57-Jährige war bereits von 2005 bis 2009 Außenminister in der großen Koalition unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU).

Der saarländische Vize-Ministerpräsident Heiko Maas (SPD) soll demnach neuer Bundesjustizminister werden. SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks übernimmt das Umweltministerium, SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles wird Arbeits- und Sozialministerin und Partei-Vize Manuela Schwesig übernimmt das Familienressort. Der auch für ein Ministeramt gehandelte bisherige Parlamentarische Geschäftsführer Thomas Oppermann soll neuer Fraktionschef der Sozialdemokraten werden. Partei- und Fraktionskreise bestätigten der Deutschen Presse-Agentur diese geplanten Personalien in Berlin.

Die meisten der jetzt genannten Namen sind keine Überraschung. Sie wurden in den vergangenen Wochen immer wieder als Kandidaten genannt.

Pofalla hört auf

Auch bei der CDU gibt es offensichtlich Entscheidungen. Wie "Focus Online", die "Bild"-Zeitung und die "Rheinische Post" übereinstimmend melden, gibt Kanzleramtschef Ronald Pofalla sein Amt auf und zieht sich aus persönlichen Gründen aus der Politik zurück. Der 54-jährige gilt als enger Vertrauter von
Bundeskanzlerin Merkel. Nachfolger soll nach Informationen von "Spiegel Online" der bisherige Umweltminister Peter Altmaier werden.

Wie "Spiegel Online" weiter berichtet, sollen Finanzminister Wolfgang Schäuble und Verteidigungsminister Thomas de Maizière (beide CDU) ihre Ämter behalten. Die bisherige Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) solle nach dem Wunsch der Parteispitze ins Gesundheitsministerium wechseln.

Keine offizielle Bestätigung

Die SPD wollte die Angaben zu möglichen Ministern nicht bestätigen. Auch die Union wollte die Berichte über die Ressortverteilung und Ressortzuschnitte nicht kommentieren.

Koalition noch unter Vorbehalt

Voraussetzung für das zustande kommen der großen Koalition ist ein positives Votum der SPD-Basis. Das Ergebnis der Mitgliederbefragung unter 470.000 Mitgliedern über den Koalitionsvertrag will SPD-Chef Gabriel am Samstagnachmittag in Berlin bekannt geben. Nach Angaben von Generalsekretärin Nahles haben sich an der Abstimmung der Parteibasis 333.500 SPD-Mitglieder beteiligt. Bei einem Ja wollen Union und SPD am Sonntag offiziell ihre künftigen Minister vorstellen.

Auf Bitten der Sozialdemokraten war in den Koalitionsverhandlungen vereinbart worden, die Besetzung der Ministerposten erst nach Auszählung des SPD-Mitgliederentscheids öffentlich zu machenDie Besetzung der sechs künftig rot geführten Ministerien sickerte jedoch schon durch..

qu/gmf (dpa, rtr, afp)

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