Mazedonisches Parlament macht Weg frei für Referendum | Aktuell Europa | DW | 05.07.2018
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Namensstreit

Mazedonisches Parlament macht Weg frei für Referendum

Im Streit um einen neuen Staatsnamen für Mazedonien hat das Parlament ein Veto von Staatsoberhaupt Djordje Iwanow überstimmt. Damit steht dem Referendum über die Namensänderung im September nichts mehr im Weg.

Mazedonien Namensstreit mit Griechenland (Reuters/M. Djurica)

Anhänger der Oppositionspartei VMRO-DPMNE demonstrieren am 2. Juni in Skopje gegen die Namensänderung

Bei der neuerlichen Abstimmung sprachen sich in der mazedonischen Hauptstadt Skopje 69 der 120 Abgeordneten dafür aus, dass die ehemalige jugoslawische Teilrepublik ihren Namen künftig in "Nord-Mazedonien" ändert. Staatspräsident Djordje Iwanow hatte nach der ersten Parlamentsabstimmung vor zwei Wochen seine Unterschrift verweigert, weil er durch eine mögliche Namensänderung die nationale Identität bedroht sieht.

Iwanow und Griechenlands Regierungschef Alexis Tsipras hatten sich kürzlich nach einer langen Auseinandersetzung zwischen beiden Staaten darauf geeinigt, dass Mazedonien seinen Namen ändern soll. Durch die Reform soll nach dem Willen Athens eine Verwechslung mit der nordgriechischen Provinz Mazedonien vermieden werden.

Widerstand auf beiden Seiten

Als Druckmittel hatte Griechenland jahrelang eine Annäherung des Nachbarlands an die EU blockiert. Brüssel hatte zuletzt angekündigt, Ende 2019 EU-Beitrittsverhandlungen mit Mazedonien einzuleiten.

Mazedonien Skopje Ausschreitungen Parlament Polizei (Reuters/O. Teofilovski)

Ausschreitungen unweit des Parlamentsgebäudes in Skopje Ende April

Die Änderung des Staatsnamens soll in Mazedonien im September in einem Referendum der Bevölkerung bestätigt werden. In Griechenland will das Parlament über den Kompromiss abstimmen. Das Thema erregt auf beiden Seiten der Grenze die Gemüter: Ende Juni kam es in der griechischen Hafenstadt Thessaloniki bei Protesten gegen die Namensänderung zu Ausschreitungen. In Skopje hatten mazedonische Nationalisten schon am Tag nach der feierlichen Unterzeichnung der Vereinbarung zum Teil gewaltsam gegen die Änderung protestiert.

hk/jj (dpa, afp)

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