Mazedonien: Parlament stimmt für neuen Namen | Aktuell Europa | DW | 19.10.2018
  1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Mazedonien

Mazedonien: Parlament stimmt für neuen Namen

Die Sache ist umstritten. Die Opposition und auch der Staatspräsident waren dagegen. Doch nun hat die Regierung es verstanden, für den neuen Namen eine Mehrheit zusammenzubringen. Künftig soll er Nord-Mazedonien lauten.

Das Parlament in Mazedonien hat den Weg zu einem neuen Staatsnamen freigemacht. Mit einer Zweidrittelmehrheit beschloss die Volksvertretung in Skopje, entsprechende Verfassungsänderungen auf den Weg zu bringen. Der Balkanstaat soll demnach in Zukunft Nord-Mazedonien heißen. Der Nachbar Griechenland besteht wegen seiner gleichnamigen Provinz im Norden des Landes seit fast drei Jahrzehnten auf der Namensänderung. Als Druckmittel hatte Athen jede Annäherung Mazedoniens an die NATO und EU blockiert.

Und jetzt in die NATO?

Athen begrüßte die Entscheidung umgehend. Der erste große Schritt für das Inkrafttreten des historischen Abkommens zwischen Athen und Skopje sei gemacht worden, erklärte ein griechischer Regierungssprecher. Der mazedonische Regierungschef Zoran Zaev könnte mit dem Parlamentsbeschluss die schnelle Aufnahme seines Landes in die NATO ermöglicht haben. Vorausgegangen war ein wochenlanges Ringen, um Abgeordnete der Opposition auf die Regierungsseite zu ziehen.

Mazedonien Parlament Zoran Zaev und Tomislav Tuntev (picture-alliance/AP Photo/B. Grdanoski)

Politischer Etappensieg: Ministerpräsident Zoran Zaev (links) nach der Entscheidung im Parlament

Die Opposition lehnt die Namensänderung ab, weil damit die nationale Identität des Landes geopfert werde. Das Zaev-Lager verfügte zuletzt nur über 71 Stimmen im Parlament. Notwendig waren 80 Stimmen, die jetzt erreicht wurden. Und das, obwohl auch Mazedoniens Präsident Gjorge Ivanov der Umbenennung widersprochen hatte. Bei einem nicht bindenden Referendum Ende September stimmten hingegen mehr als 90 Prozent der mazedonischen Bürger für die Umbenennung, allerdings nahm nur ein Drittel der Stimmberechtigten teil.

Und wie stimmt man in Athen ab?

Doch das Verfahren ist mit der jetzigen Abstimmung längst noch nicht abgeschlossen: Die Verfassungsänderungen mit dem neuen Staatsnamen müssen am Ende abermals mit den Stimmen von mindestens 80 der 120 Abgeordneten abgesegnet werden. Danach muss Griechenland das im letzten Sommer zwischen beiden Ländern geschlossene Abkommen ebenfalls im Parlament annehmen. Auch in Athen gibt es Probleme, dafür eine Mehrheit zu finden.

ml/se (dpa, afp)

Die Redaktion empfiehlt