May vor neuer Brexit-Machtprobe | Aktuell Europa | DW | 18.06.2018
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Großbritannien

May vor neuer Brexit-Machtprobe

Wenn es nach der britischen Premierministerin May geht, soll das Parlament beim Brexit möglichst wenig mitreden. Doch das Oberhaus stimmte nun für ein Vetorecht. Im Unterhaus könnte es am Mittwoch zum Showdown kommen.

Das Oberhaus hat sich festgelegt: Mit 354 Ja- zu 235 Nein-Stimmen votierte das House of Lords für ein Vetorecht des Parlaments beim Brexit. Die Entscheidung bedeutet eine Niederlage für Premierministerin Theresa May.

An diesem Mittwoch soll der Vorstoß dem Unterhaus zur Abstimmung vorgelegt werden. Dann dürfte es zum Showdown mit den EU-freundlichen Rebellen in Mays konservativer Partei kommen. May verfügt seit der vorgezogenen Parlamentswahl im vergangenen Jahr nur über eine hauchdünne Mehrheit.

Mehrere Tory-Abgeordnete für Veto 

Mehrere Abgeordnete aus den Reihen der Tories haben bereits durchblicken lassen, dass sie ebenfalls für das Vetorecht stimmen könnten. Damit könnte das britische Parlament das Ergebnis der Brexit-Verhandlungen entscheidend mitgestalten.

May will hingegen freie Hand für ihre Regierung bei den Verhandlungen mit Brüssel und pocht darauf, dass sie an die Entscheidung ihrer Landsleute gebunden sei, die im Sommer 2016 den EU-Austritt per Referendum beschlossen haben. Zuletzt hatte die Premierministerin den Abgeordneten lediglich eine beratende Funktion im Verhandlungsprozess zugestanden.

Proeuropäer fühlen sich verraten

Erst vergangene Woche hatte die Regierungschefin bei einem Gesetzeszusatz eine Niederlage im Unterhaus nur mit knapper Not durch Versprechen an die proeuropäischen Rebellen um den ehemaligen Generalstaatsanwalt Dominic Grieve abwenden können. Doch die fühlten sich anschließend verraten und drohen nun, der Regierung mit Hilfe der Opposition eine Niederlage zuzufügen.

Noch am Montag hatte May betont, das Parlament dürfe "der Regierung bei den Brexit-Verhandlungen nicht die Hände binden". Sie steht auch unter Druck vonseiten der Brexit-Befürworter in ihrer Partei, die dem Parlament möglichst wenig Mitspracherecht einräumen wollen.

Die konkreten Verhandlungen über den Brexit laufen seit einem Jahr. Der Austritt Großbritanniens aus der EU soll Ende März 2019 vollzogen werden.

gri/nob (dpa, afp)

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