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Maoisten lassen die Waffen in Nepal vorerst ruhen

28. April 2006

Die maoistischen Rebellen in Nepal haben eine dreimonatige Waffenruhe verkündet. Die Parteien des Landes fordern sie auf, innerhalb von zwei Tagen die Überarbeitung der Verfassung zu beginnen.

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Unterstützer der Maoisten in Nepal während der ProtesteBild: AP
Maoist Rebellen in Nepal
Maoistische Rebellen in Nepal (Anfang April 2006)Bild: AP

In einer Erklärung des maoistischen Führers Prachanda hieß es am Donnerstag (27.4.2006), seine Kämpfer würden ihre Angriffe in diesen drei Monaten einstellen. Damit solle der "Kampf des Volkes" für eine verfassungsgebende Versammlung und eine demokratische Republik erleichtert werden.

Tags zuvor hatten die Rebellen eine wochenlange Blockade der wichtigsten Verkehrswege des Landes aufgehoben. Die Ankündigung kommt einen Tag, bevor das Parlament des Landes am Freitag wieder eingesetzt werden soll.

Das Parlament soll nach vier Jahren wieder arbeiten

Nepal Siegesfeier in Katmandu
Nepalesen feiern die Ankündigung des Königs, das Parlament wieder einzusetzenBild: AP

Die Rebellen kämpfen für den Sturz der Monarchie. Nepals König Gyanendra hatte sich am Montag nach wochenlangen Protesten der Opposition bereit erklärt, das von ihm vor vier Jahren aufgelöste Parlament wieder einzusetzen, und damit eine Hauptforderung der Demokratiebewegung erfüllt.

Die maoistischen Rebellen sprachen zunächst von einer Verschwörung zum Machterhalt Gyanendras. Später lenkten sie aber dahingehend ein, die umgehende Einberufung einer verfassungsgebenden Versammlung zu fordern. Dies wird auch von den Oppositionsparteien angestrebt. Diese Versammlung soll die Rolle des Monarchen diskutieren und eine neue Verfassung ausarbeiten. In der neuen Verfassung könnte die Macht des Königs deutlich beschränkt oder sogar die Monarchie abgeschafft werden.

Autoritärer König an der Macht

Der König hatte im Februar 2005 den Ausnahmezustand verhängt und die Regierung mit der Begründung entmachtet, sie sei korrupt und unfähig, dem seit 1996 andauernden Guerillakampf der Maoisten ein Ende zu setzen. Unter Gyanendras Alleinherrschaft wurden die politischen Parteien zunehmend ausgeschaltet und die Medien zensiert.

Maoisten haben die Kontrolle

Die Maoisten kämpfen seit 1996 für eine demokratische Republik in Nepal. Seit Beginn ihres Aufstandes wurden mehr als 12.500 Menschen getötet. Inzwischen haben die maoistischen Rebellen große Teile des Landes unter ihrer Kontrolle und spielen eine wichtige Rolle in der Politik des Landes. Bei den Protesten der vergangenen Woche hatten sie sich mit den Oppositionsparteien verbündet. (kap)