Macron will andere Migrationspolitik in Europa | Aktuell Europa | DW | 18.09.2019
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EU

Macron will andere Migrationspolitik in Europa

Die Europäische Union hat sich bei dem Thema in den letzten Jahren immer wieder verhakt. Gelingt dem gestaltungsfreudigen Präsidenten Frankreichs ein Durchbruch? Er spricht von einem "Fenster der Möglichkeiten".

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat eine effizientere Migrationspolitik in Europa gefordert. Uneinigkeit über Zuständigkeiten habe die Politik in der Vergangenheit ineffizient bei der Verhinderung von Fluchtbewegungen und bei der Weiterverteilung von Flüchtlingen gemacht, sagte Macron nach einem Treffen mit Italiens Ministerpräsidenten Giuseppe Conte (im Artikelbild rechts) in Rom. Er zeigte sich zuversichtlich, nun in Europa zu einem automatischen Verteilmechanismus zu kommen. Es gebe "ein Fenster der Möglichkeiten", eine gemeinsame Position zu erreichen, "damit sich alle Ländern auf die eine oder andere Form an der europäischen Solidarität beteiligen oder finanziell bestraft werden", sagte er.

Der erste Besucher der neuen Regierung 

Macron ist der erste europäische Spitzenpolitiker, der nach dem Antritt der neuen italienischen Mitte-Links-Regierung nach Rom gekommen ist. Er traf dort auch Staatschef Sergio Mattarella. "Diese Freundschaft ist unzerstörbar", sagte er zu den italienisch-französischen Beziehungen. Unter der vorherigen, auch von Conte geführten Regierung aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und rechter Lega hatte es schwere Verstimmungen gegeben, nachdem der damalige Vize-Regierungschef Luigi Di Maio Vertreter der französischen "Gelbwesten"-Protestbewegung besucht hatte. Das hatte man innerhalb der Pariser Regierung nicht gerne gesehen. 

Bei dem Gesprächen in Rom ging es auch um die Situation in Libyen. "Wir arbeiten gemeinsam an einer Stabilisierung des Landes", sagte Conte, der zuvor schon den libyschen Ministerpräsidenten Fajis al-Sarradsch in Rom empfangen hatte.

ml/mir (dpa, afp)

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