Macron sieht ″echte Chance für die Ukraine″ | Aktuell Europa | DW | 19.08.2019
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Treffen mit Putin

Macron sieht "echte Chance für die Ukraine"

Der französische Präsident Macron hat sich bei einem Besuch von Russlands Staatschef Putin für eine Annäherung zwischen Europa und Russland ausgesprochen. Dafür müsse es aber eine Lösung im Ukraine-Konflikt geben.

Fünf Tage vor dem G7-Gipfel in Frankreich hat Staatschef Emmanuel Macron den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu einem Treffen eingeladen. Der Kremlchef bedankte sich mit einem sommerlichen Blumenstrauß, den er bei dem Besuch in der Sommerresidenz Fort Brégançon an der Riviera für Brigitte Macron mitbrachte.

Macron und Putin sprachen unter anderem über den Ukraine-Konflikt. Macron schlug Putin ein neues Treffen in den nächsten Wochen vor. Dies solle im sogenannten Normandie-Format unter Beteiligung Frankreichs und Deutschlands stattfinden. Macron sagte, seit der Wahl von Wolodymyr Selenskyj zum ukrainischen Präsidenten gebe es eine "echte Veränderung" der Situation. Er sehe eine "echte Chance", den Konflikt zu beenden.

Vladimir Putin und Emmanuel Macron (AFP/G. Julien)

Russlands Präsident Putin überreicht einen Blumenstrauß

Putin: "Vorsichtiger Optimismus" bei Ukraine

Auch Putin erklärte, mit Selenskyj könnte wieder Bewegung in den festgefahrenen Friedensprozess kommen. "Wir müssen das diskutieren. Es gibt hier einige Dinge, die einen gewissen vorsichtigen Optimismus wecken." Für die Gespräche will Russland nach Angaben Putins ebenfalls an dem Normandie-Format festhalten. Dazu gebe es keine Alternative. Ein weiteres Treffen solle aber nur dann stattfinden, wenn die Aussicht bestehe, dass konkrete Ergebnisse erreicht werden könnten.

Die Vierer-Runde aus Russland, der Ukraine, Frankreich und Deutschland wurde nach dem Ort des ersten Treffens in Frankreich in der Normandie benannt. Zuletzt gab es ein solches Treffen 2016 in Berlin. Kürzlich hatte bereits Selenskyj ein neues Treffen im Normandie-Format gefordert.

Macron will neues Vertrauen

Macron und Putin sprachen auch über eine vertiefte Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und Russland. Es müsse eine neue Architektur der Sicherheit und des Vertrauens zwischen den beiden Partnern geben, sagte Macron. Dies erfordere aber eine Lösung in der Ukraine-Krise.

Außerdem ging es um die Gruppe der führenden Industrienationen. Putin erklärte, Russland sei zur Rückkehr ins G8-Format bereit. Er sagte, er habe nichts gegen eine Mitarbeit. Nach der Annexion der Krim 2014 hatten die anderen Mitglieder der Runde die Einladung Putins zum G8-Gipfel nach Sotschi abgelehnt. Russland erklärte den Gipfel daraufhin für unwichtig. Seitdem tagen Deutschland, Frankreich, Italien, Großbritannien, Kanada, die USA und Japan als G7-Gruppe ohne Russland. Ab dem 24. August steht im südwestfranzösischen Badeort Biarritz das nächste Treffen an.

Sorge über Syrien

Macron äußerte bei dem Treffen mit Putin außerdem seine Sorge über die Lage in Syrien. Er appellierte an Putin, Druck auf den verbündeten syrischen Staatspräsidenten Baschar al-Assad auszuüben, die Angriffe in der Provinz Idlib zu beenden.

Putin thematisierte zudem die Proteste in Russland, die sich vor allem gegen seine Politik richten. Er sagte, man werde alles tun, damit "die innenpolitische Situation sich streng innerhalb des gesetzlichen Rahmens entwickelt". Die Bürger hätten das Recht auf einen friedlichen Protest innerhalb der Gesetze. "Aber niemand - weder diejenigen, die die Macht haben, noch irgendwelche Gruppen von Bürgern - hat das Recht, das geltende Gesetz zu verletzen."

Die Behörden in Moskau haben die Demonstrationen immer wieder verboten. Die Opposition organisierte dennoch friedliche Aktionen. Aus Sicht von Menschenrechtlern ging die Polizei mit überzogener Härte dagegen vor. Es gab Tausende Festnahmen und Dutzende Verletzte.

kis/stu (dpa/afp/rtr)

 

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