Maas schließt Lösung mit Assad aus | Aktuell Welt | DW | 16.04.2018
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Krieg in Syrien

Maas schließt Lösung mit Assad aus

Bundesaußenminister Maas hat sich für eine Beilegung des Syrien-Konflikts auf diplomatischem Weg stark gemacht. Der syrische Machthaber Assad dürfe dabei keine Rolle spielen, ohne Russland werde es aber nicht gehen.

"Dass jemand, der Chemiewaffen gegen seine Bevölkerung einsetzt, Teil der Lösung sein kann, kann sich wohl niemand vorstellen", sagte Heiko Maas (Artikelbild) vor einem EU-Außenministertreffen in Luxemburg mit Blick auf den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Ansonsten strebe man gemeinsam "mit all denen, die Einfluss haben in der Region", eine Beilegung des Konflikts an.

"Die Ereignisse der letzten Tage haben allen deutlich gemacht, dass es jetzt notwendig ist, alles dafür zu tun, dass es zu keiner Eskalation kommt", betonte der SPD-Politiker. Bei der Suche nach einer Lösung sei aber auch klar: "Ob es einem gefällt oder nicht, ohne Russland wird man diesen Konflikt nicht lösen können." Maas begrüßte, "dass wir gehört haben, dass Russland zu einem Dialog bereit ist".

Keine Beteiligung der UN

Zuvor hatte Maas im deutschen Fernsehen erklärt: "Wir versuchen, den politischen Prozess neu aufzusetzen." Viele Beteiligte an dem seit Jahren tobenden Bürgerkrieg in Syrien sähen nun ein, dass es so nicht weitergehen könne. Eigentlich müsse sich zwar jeder Lösungsversuch unter dem Dach der Vereinten Nationen abspielen, so Maas. Das habe aber nicht funktioniert, weil man im UN-Sicherheitsrat "von den Russen blockiert" worden sei. Es werde jetzt nach der Möglichkeit gesucht, "in einem anderen Format" mit Staaten, die möglicherweise Zugriff auf Beteiligte in der Region hätten, einen neuen Weg zu beschreiben.

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Nach Luftangriffen: Rückkehr zur Diplomatie?

Als Reaktion auf den mutmaßlichen Giftgaseinsatz in der Stadt Duma hatten die USA, Frankreich und Großbritannien in der Nacht zum Samstag gut hundert Raketen auf syrische Stellungen abgefeuert. Dabei wurden nach amerikanischen Angaben drei Anlagen getroffen, die als Forschungs-, Produktions- und Lagerstätten für Chemiewaffen gedient haben sollen. Die Attacke hatte weltweit Ängste vor einer direkten Konfrontation zwischen den USA und Russland, der Schutzmacht Syriens, ausgelöst. Allerdings hatte der Kreml nicht militärisch reagiert.

"Assad nicht den Krieg erklärt"

Auch der französische Präsident Emmanuel Macron kündigte neue Anstrengungen für eine "umfassende politische Lösung" der Syrien-Krise an. Frankreich werde "mit allen sprechen" - insbesondere mit Russland und dem Iran. Zugleich bezeichnete Macron die Raketenangriffe vom Wochenende als "legitim". Die Fähigkeiten Syriens zur Herstellung von Chemiewaffen seien "zerstört" worden, sagte Macron in einem Fernsehinterview.

Weiter führte er aus: "Frankreich und seine Verbündeten haben dem Regime von Baschar al-Assad nicht den Krieg erklärt. Wir sind bloß tätig geworden, damit das internationale Recht, damit die Resolutionen des Sicherheitsrats nicht mehr wirkungslos bleiben." Denn, so Macron: "Wir waren an einem Punkt angekommen, wo diese Schläge unerlässlich waren, um dem Wort unserer Gemeinschaft wieder Glaubwürdigkeit zurückzugeben."

Emmanuel Macron - Interview für RMC-BFMTV - Paris (picture-alliance/abaca/E. Blondet)

Emmanuel Macron: "Alle abgefeuerten Marschflugkörper haben ihr Ziel erreicht."

Mit Blick auf die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, Truppen aus dem Bürgerkriegsland abzuziehen, hielt sich Macron zugute: "Wir haben ihn überzeugt, dass es nötig ist, (in Syrien) zu bleiben." Frankreich habe Washington auch überzeugt, die Militärschläge auf Chemiewaffen-Einrichtungen zu beschränken, berichtete der französische Staatschef.

Trumps Sprecherin Sarah Sanders machte unterdessen deutlich: "Der US-Einsatz (in Syrien) hat sich nicht geändert. Der Präsident hat klar gemacht, dass er möchte, dass die US-Streitkräfte schnellstmöglich nach Hause kommen."

wa/ie/gri (afp, dpa, rtr)

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