Maas fordert neue globale Rüstungskontrolle

Bundesaußenminister Heiko Maas hat in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" dafür geworben, Abrüstungspolitik "neu zu denken". Neuartige Waffensysteme müssten besser kontrolliert werden, so der SPD-Politiker, deshalb wolle er sich für eine globale Rüstungskontrolle einsetzen. "Unsere Regeln müssen mit der technologischen Entwicklung immer neuer Waffenarten Schritt halten", sagte Maas dem Blatt. Es müsse alles auf den Tisch. "Ich denke dabei auch an autonome Waffensysteme, die völlig außerhalb menschlicher Kontrolle töten."

Der Außenminister warnte, "Weltraumwaffen" oder "Flugkörper mit vielfacher Schallgeschwindigkeit" würden zwar nach Science-Fiction klingen, aber ohne vorausschauendes Handeln "wird aus Science-Fiction bald tödliche Realität". Unter anderem muss nach Ansicht von Maas China mehr einbezogen werden. Nach den derzeitigen Regeln könne das Land weitgehend unkontrolliert aufrüsten.

Wettrüsten bald außer Kontrolle?

Die Initiative des Außenministers kommt sechs Wochen nach der Ankündigung der USA, aus dem mit Russland geschlossenen INF-Vertrag zur Abschaffung von atomwaffenfähigen Mittelstreckenraketen auszusteigen. Washington wirft Moskau vor, gegen die Vereinbarung zu verstoßen. China ist kein Vertragspartner des Abkommens.

Maas kündigte an, dass der Bestand des INF-Vertrages Thema beim Treffen der NATO-Außenminister am 4. Dezember in Brüssel sein werde. Es gelte nun, in den nächsten Monaten Partner in Europa zu gewinnen, um auf eine neue globale Rüstungskontrolle hinzuwirken: "Wir müssen alles dafür tun, die weltweiten Aufrüstungstendenzen zu stoppen."

ie/qu (afp, dpa)