Maaßen: Nordkorea nutzt wohl Berliner Botschaft für Beschaffung von Waffen | Aktuell Welt | DW | 03.02.2018
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Nukleares Aufrüsten

Maaßen: Nordkorea nutzt wohl Berliner Botschaft für Beschaffung von Waffen

Die UN wollen seit Jahren Nordkoreas nukleare Aufrüstung stoppen - ohne Erfolg zeigt ihr neuer Bericht. Und: Die Beschaffung von High-Tech-Teilen für das Atomwaffenprogramm lief auch über die Berliner Botschaft.

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"Wir mussten feststellen, dass von dort aus Beschaffungsaktivitäten gelaufen sind, aus unserer Sicht mit Blick auf das Raketenprogramm, teilweise auch auf das Nuklearprogramm", sagte Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen dem Norddeutschen Rundfunk. Es handle sich dabei oft um sogenannte Dual-Use-Güter. Diese können sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke genutzt werden. "Wenn wir Derartiges feststellen, unterbinden wir es", erläuterte Maaßen und sagte weiter: "Wir können aber nicht gewährleisten, dass dies von uns in allen Fällen erkannt und verhindert werden kann." Der Verfassungsschutz gehe zudem davon aus, dass Teile für Nordkoreas Trägerprogramm "über andere Märkte erworben wurden, oder Schattenkäufer sie eben in Deutschland erworben haben".

Nach Angaben des Senders erhielt die Behörde zuletzt 2016 und 2017 Hinweise auf Produktbeschaffungen, die mutmaßlich für Nordkoreas Raketenprogramm bestimmt waren. Zudem soll ein nordkoreanischer Diplomat bis 2014 versucht haben, einen Multigasmonitor zu beschaffen, der Immissionen bei der Herstellung chemischer Kampfstoffe messen kann.

Nordkorea umgeht im großen Stil Sanktionen

Nach einem neuen UN-Bericht umging Nordkorea wiederholt internationale Sanktionen und nahm Millionen durch illegale Exporte ein. Wie mehrere US-Medien unter Berufung auf das Dokument eines UN-Expertengremiums berichteten, habe das Land rund 200 Millionen Dollar (160 Millionen Euro) mit dem verbotenen Export von Kohle und anderen Produkten verdient. Ein Großteil der Lieferungen sei über chinesische, malaysische, vietnamesische und russische Häfen erfolgt. Zudem habe Pjöngjang Waffen an Syrien und Myanmar geliefert.

Im vergangenen Jahr hatte es nach Medienberichten zahlreiche Fälle gegeben, in denen Schiffe heimlich Mineralölprodukte auf hoher See auf nordkoreanische Schiffe umgeladen haben sollen. Die USA warfen China im Dezember eine entsprechende Verletzung von UN-Sanktionen vor. Die Führung in Peking beteuerte dagegen, die Sanktionen gegen Nordkorea "strikt und umfassend" zu erfüllen. Eine UN-Resolution verbietet den Handel mit Nordkorea von Schiff zu Schiff.

Die internationale Gemeinschaft hat mehrfach Sanktionen gegen Nordkorea wegen dessen Atom- und Raketentests verhängt. Erst Ende Dezember 2017 hatte der UN-Sicherheitsrat die Maßnahmen gegen Pjöngjang weiter verschärft, nachdem die bisherigen nicht die erhoffte Wirkung gezeigt hatten. Unter anderem wurden Lieferungen von Mineralölerzeugnissen wie Benzin, Diesel und Schweröl an das Land auf ein Viertel der erlaubten Menge begrenzt.

sam/cw (AFP, dpa, ndr)

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